Änderungsantrag - 2021/BV/1885-05 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

"§ 6 Feuer, Grillen und entzündliche Stoffe

 

(1)Das Shisha-Rauchen (mit Kohle oder anderen fossilen Brennstoffen) sind im Strandbereich Teil A gem. § 1 (2) und im Strandbereich Teil B gem. § 1 (3) ohne Ausnahme verboten"

 

wird gestrichen.

 

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Sachverhalt:
Das ausnahmslose Verbot des Shisha-Rauchens diskriminiert die Shisha-Raucher:innen gegenüber den Konsument:innen anderer Drogen (Alkohol, Zigarren, Kokain u. a.). Zur Abwendung der Brand- und Verletzungsgefahren könnte ein Regelungen analog zu denen für Grillen oder Rauchen festgelegt werden.

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 finanzielle Auswirkungen:

  keine

 

 

 

 

 

 

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gez.
Anette Niemeyer

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Beschlüsse

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May 19, 2021 - Bürgerschaft - vertagt

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May 27, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

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Jun 2, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt

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Jun 9, 2021 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - ungeändert beschlossen

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Jun 22, 2021 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - vertagt

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

"§ 6 Feuer, Grillen und entzündliche Stoffe

 

(1)Das Shisha-Rauchen (mit Kohle oder anderen fossilen Brennstoffen) sind im Strandbereich Teil A gem. § 1 (2) und im Strandbereich Teil B gem. § 1 (3) ohne Ausnahme verboten"

 

wird gestrichen.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

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