Änderungsantrag - 2021/BV/2190-01 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:   

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

  1. Die  Bürgerschaft nimmt den Endbericht zur Erarbeitung eines P+R-Konzeptes für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Kenntnis.
  2. Daraus ableitend wird der Oberbürgermeister beauftragt, folgemde kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung und Weiterentwicklung von P+R in Rostock umzusetzen:

- Ausweisung der im Teil „Bestand und Planung“ benannten zusätzlichen sechs Flächen als P+R-Flächen

- Veranlassung der Ausschreibung zur schnellstmöglichen Integration eines sensorgesteuerten dynamischen Parkinformationssystems für die bestehenden und zusätzlich ausgewiesenen P+R-Parkflächen

- Erstellung einer Beschlussvorlage zur konkreten Ausgestaltung eines Kombitickets für Parken und ÖPNV-Nutzung einschließlich der Grundlagen der Verrechnung zwischen VVW und Hanse- und Universitätsstadt Rostock

- Einrichtung eines Internetauftritts unter der Domain rostock.de mit Verknüpfung von tatsächlich verfügbaren Stellplätzen auf ausgewiesenen P+R-Parkplätzen, Abfahrts- und Reisezeiten des ÖPNV und dazugehörigen Fahrtarifen

- Verbesserung der Intermodalität durch die Einbindung von Sharing- und Mobilitätsdienstleistern an den P+R-Flächen und den B+R-Flächen

- Prioritäre Aufnahme der P+R-Parkflächen in die Elektromobilitätsstrategie der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit gleichzeitiger Erarbeitung einer Strategie zur schnellstmöglichen Umsetzung einer Versorgung der Parkflächen mit Ladesäulen

- Prüfung weiterer Möglichkeiten zur kurzfristigen Steigerung der Attraktivität und Sicherheit bestehender P+R-Flächen beispielsweise durch zusätzliche Beleuchtung

Der Bürgerschaft ist zum 31.03.2022 ein Bericht über die Umsetzung vorzulegen. Aus Basis dieses Berichtes erfolgt eine Evaluation der Maßnahmen im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und die Notwendigkeit von Maßnahmenanpassung zur weiteren Steigerung der Attraktivität des P+R-Angebots.

 

3. Darüber hinaus wird der Oberbürgermeister beauftragt, folgende Maßnahmen zur Vorbereitung des Ausbaus von P+R in Rostock umzusetzen:

- Einordnung weiterer Standortvorschläge für P+R in den Netzerweiterungsplan Straßenbahn

- Abstimmungen zwischen den Ämtern und Grundstückseigentümern für die im Endbericht vorgeschlagenen neuen und zu erweiternden P+R-Flächen

 

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Sachverhalt:

Park+Ride (P+R) muss zu einem echten Bestandteil integrierter Verkehrsangebote in Rostock werden. Dabei sind Digitalisierung, Innovation und Verzahnung von Verkehren sowie konkurrenzfähige Reisezeiten und attraktive Preisgestaltung die wesentlichen Schrittmacher noch vor dem Ausbau von weiteren Flächen. Ziel muss eine schnellstmögliche Umsetzung der im Bericht aufgezeigten notwendigen Digitalisierungsstrategie unter der Prämisse der Erweiterbarkeit um neue Flächen sein. Denn nur mit der Installation von Einrichtungen zur Echtzeitinformation der Verkehrsteilnehmenden über freie P+T-Kapazität und zum weiterbefördernden ÖPNV-Angebot kann eine zusätzliche Nachfrage auch bei ortskundigen Verkehrsteilnehmenden geweckt werden.

 

Bereits mit dem MOPZ 2017-2030 hat die Bürgerschaft unter dem Punkt RV-2 mit der Benennung weiterer P+R-Plätze, der Ausstattung, Ausschilderung und Information sowie der Einbindung in Verkehrsleitsysteme sowie der Verbesserung der ÖPNV-Trassen eine Vielzahl an kurzfristige umsetzbaren Maßnahmen beschlossen, ohne dass eine Umsetzung erfolgt ist. Es ist daher wenig sinnvoll, diese Maßnahmen erneut zu beschließen.

 

Entsprechend des vorliegenden Endberichtes zur P+R-Konzeption ist die Echtzeitdatenerfassung die wesentliche Voraussetzung für ein modernes Verkehrssystemmanagement. Darauf basierend muss der Schwerpunkt der kurzfristigen Maßnahmen auf der besseren Ausgestaltung, Verzahnung und Digitalisierung liegen. Erkenntnisse aus diesem Prozess müssen Grundlage für den Ausbau der Kapazitäten beim P+R werden. Die Analyse zeigt, dass der Erfolg des P+R-Konzeptes wesentlich mehr von der qualitativen Ausgestaltung als von der Anzahl der zur Verfügung stehenden Plätze abhängt. Dieses gilt insbesondere solange, wie im Zielgebiet eine ausreichende Zahl an Parkmöglichkeiten zur Verfügung steht.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Für die kurzfristigen Maßnahmen wird auf die Beschlussvorlage verwiesen. Bei den langfristigen Maßnahmen ist aufgrund der Prüfstruktur von keinen zusätzlichen Kosten auszugehen. Des Weiteren wird auf die Finanzierungszusammenhänge in der BV verwiesen:  Bei den langfristigen Maßnahmen gilt, dass diese stufenweise über mehrere Jahre verteilt erfolgen soll. Zudem können Maßnahmen nach Prioritäten z. B. in räumliche Korridore gegliedert werden. Es wird somit davon ausgegangen, dass ab Projektstart im Schnitt pro Jahr max. 1 Mio. € umgesetzt werden können. Wo möglich und nötig sollen z. B. Synergieeffekte mit Maßnahmen des Landkreises Rostock oder Fördermitteln des Landes M-V genutzt werden.  Sowohl Maßnahmen als auch den Maßnahmen zuzuordnende Kosten sind in den folgenden Arbeitsprozessen inhaltlich zu untersetzen.  

 

Teilhaushalt:

 

Produkt:      Bezeichnung:

 

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:   Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

 

 

      

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

 

liegen nicht vor.

 

 

werden nachfolgend angegeben

 

 

 

 

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 Julia Kristin Pittasch (FDP)      Christoph Eisfeld (FDP)

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Beschlüsse

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May 5, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

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May 6, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:   

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

  1. Die  Bürgerschaft nimmt den Endbericht zur Erarbeitung eines P+R-Konzeptes für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Kenntnis.
  2. Daraus ableitend wird der Oberbürgermeister beauftragt, folgemde kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung und Weiterentwicklung von P+R in Rostock umzusetzen:

- Ausweisung der im Teil „Bestand und Planung“ benannten zusätzlichen sechs Flächen als P+R-Flächen

- Veranlassung der Ausschreibung zur schnellstmöglichen Integration eines sensorgesteuerten dynamischen Parkinformationssystems für die bestehenden und zusätzlich ausgewiesenen P+R-Parkflächen

- Erstellung einer Beschlussvorlage zur konkreten Ausgestaltung eines Kombitickets für Parken und ÖPNV-Nutzung einschließlich der Grundlagen der Verrechnung zwischen VVW und Hanse- und Universitätsstadt Rostock

- Einrichtung eines Internetauftritts unter der Domain rostock.de mit Verknüpfung von tatsächlich verfügbaren Stellplätzen auf ausgewiesenen P+R-Parkplätzen, Abfahrts- und Reisezeiten des ÖPNV und dazugehörigen Fahrtarifen

- Verbesserung der Intermodalität durch die Einbindung von Sharing- und Mobilitätsdienstleistern an den P+R-Flächen und den B+R-Flächen

- Prioritäre Aufnahme der P+R-Parkflächen in die Elektromobilitätsstrategie der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit gleichzeitiger Erarbeitung einer Strategie zur schnellstmöglichen Umsetzung einer Versorgung der Parkflächen mit Ladesäulen

- Prüfung weiterer Möglichkeiten zur kurzfristigen Steigerung der Attraktivität und Sicherheit bestehender P+R-Flächen beispielsweise durch zusätzliche Beleuchtung

Der Bürgerschaft ist zum 31.03.2022 ein Bericht über die Umsetzung vorzulegen. Aus Basis dieses Berichtes erfolgt eine Evaluation der Maßnahmen im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und die Notwendigkeit von Maßnahmenanpassung zur weiteren Steigerung der Attraktivität des P+R-Angebots.

 

3. Darüber hinaus wird der Oberbürgermeister beauftragt, folgende Maßnahmen zur Vorbereitung des Ausbaus von P+R in Rostock umzusetzen:

- Einordnung weiterer Standortvorschläge für P+R in den Netzerweiterungsplan Straßenbahn

- Abstimmungen zwischen den Ämtern und Grundstückseigentümern für die im Endbericht vorgeschlagenen neuen und zu erweiternden P+R-Flächen

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

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May 11, 2021 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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May 27, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:   

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

  1. Die  Bürgerschaft nimmt den Endbericht zur Erarbeitung eines P+R-Konzeptes für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Kenntnis.
  2. Daraus ableitend wird der Oberbürgermeister beauftragt, folgemde kurzfristige Maßnahmen zur Verbesserung und Weiterentwicklung von P+R in Rostock umzusetzen:

- Ausweisung der im Teil „Bestand und Planung“ benannten zusätzlichen sechs Flächen als P+R-Flächen

- Veranlassung der Ausschreibung zur schnellstmöglichen Integration eines sensorgesteuerten dynamischen Parkinformationssystems für die bestehenden und zusätzlich ausgewiesenen P+R-Parkflächen

- Erstellung einer Beschlussvorlage zur konkreten Ausgestaltung eines Kombitickets für Parken und ÖPNV-Nutzung einschließlich der Grundlagen der Verrechnung zwischen VVW und Hanse- und Universitätsstadt Rostock

- Einrichtung eines Internetauftritts unter der Domain rostock.de mit Verknüpfung von tatsächlich verfügbaren Stellplätzen auf ausgewiesenen P+R-Parkplätzen, Abfahrts- und Reisezeiten des ÖPNV und dazugehörigen Fahrtarifen

- Verbesserung der Intermodalität durch die Einbindung von Sharing- und Mobilitätsdienstleistern an den P+R-Flächen und den B+R-Flächen

- Prioritäre Aufnahme der P+R-Parkflächen in die Elektromobilitätsstrategie der Hanse- und Universitätsstadt Rostock mit gleichzeitiger Erarbeitung einer Strategie zur schnellstmöglichen Umsetzung einer Versorgung der Parkflächen mit Ladesäulen

- Prüfung weiterer Möglichkeiten zur kurzfristigen Steigerung der Attraktivität und Sicherheit bestehender P+R-Flächen beispielsweise durch zusätzliche Beleuchtung

Der Bürgerschaft ist zum 31.03.2022 ein Bericht über die Umsetzung vorzulegen. Aus Basis dieses Berichtes erfolgt eine Evaluation der Maßnahmen im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und die Notwendigkeit von Maßnahmenanpassung zur weiteren Steigerung der Attraktivität des P+R-Angebots.

 

3. Darüber hinaus wird der Oberbürgermeister beauftragt, folgende Maßnahmen zur Vorbereitung des Ausbaus von P+R in Rostock umzusetzen:

- Einordnung weiterer Standortvorschläge für P+R in den Netzerweiterungsplan Straßenbahn

- Abstimmungen zwischen den Ämtern und Grundstückseigentümern für die im Endbericht vorgeschlagenen neuen und zu erweiternden P+R-Flächen

 

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

10

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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Jun 1, 2021 - Bau- und Planungsausschuss - abgelehnt

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Jun 2, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - vertagt

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Sep 2, 2021 - Ortsbeirat Südstadt (12) - abgelehnt

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Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Schmarl (7) - Abstimmung entfallen

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Sep 7, 2021 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - abgelehnt

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Sep 8, 2021 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - Abstimmung entfallen

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Sep 8, 2021 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - vertagt

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Sep 14, 2021 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - zur Kenntnis gegeben

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Sep 15, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt

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Sep 15, 2021 - Ortsbeirat Biestow (13) - abgelehnt

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Sep 21, 2021 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - abgelehnt

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Sep 22, 2021 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - ungeändert beschlossen

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Oct 13, 2021 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen

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Oct 14, 2021 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - abgelehnt

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Nov 3, 2021 - Bürgerschaft - abgelehnt

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