Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt:

 

2. Der aufgelegte Fonds zur Anschubfinanzierung der Kulturszene steht in direktem Zusammenhang mit der Coronapandemie. Zur Deckung der Fondsauszahlungen werden daher – in Ergänzung zum Beschluss 2021/BV/1968 vom 03.03.2021 – freie Mittel im Coronabudget (im Produkt 12800 Zivil- und Katastrophenschutz, Sachkonto 76990000) in Anspruch genommen.

 

Sachverhalt:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 37

 

Produkt: 12800.76990000    Bezeichnung:

 

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:   Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr	Konto / Bezeichnung	Ergebnishaushalt		Finanzhaushalt
		Erträge	Auf- wendungen	Ein-zahlungen	Aus-zahlungen

 

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

liegen nicht vor.

 

x

werden nachfolgend angegeben

 

 

Teilhaushalt: 37 / Produkt 12800.76990000

Dem Produkt wurden mit dem Beschluss 2021/BV/1968 zusätzliche Mittel zugeführt, die teilweise noch nicht gebunden oder verausgabt sind. Die noch verfügbaren Mittel auf diesem Sachkonto vermindern sich entsprechend.

 

 

 

 

gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell  gez. Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzender der SPD   Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.PARTEI