Änderungsantrag - 2021/AN/1972-02 (ÄA)
Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI
Anschubfinanzierung zum Neustart der Kulturszene
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Kulturausschuss
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Empfehlung
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Mar 25, 2021
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ungeändert beschlossen
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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Apr 8, 2021
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ungeändert beschlossen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Apr 21, 2021
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ungeändert beschlossen
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird um folgenden Punkt ergänzt:
2. Der aufgelegte Fonds zur Anschubfinanzierung der Kulturszene steht in direktem Zusammenhang mit der Coronapandemie. Zur Deckung der Fondsauszahlungen werden daher – in Ergänzung zum Beschluss 2021/BV/1968 vom 03.03.2021 – freie Mittel im Coronabudget (im Produkt 12800 Zivil- und Katastrophenschutz, Sachkonto 76990000) in Anspruch genommen.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt: 37
Produkt: 12800.76990000 Bezeichnung:
ggf. Investitionsmaßnahme Nr.: Bezeichnung:
Haushalts-jahr |
Konto / Bezeichnung |
Ergebnishaushalt
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Finanzhaushalt |
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Erträge |
Auf- wendungen |
Ein-zahlungen |
Aus-zahlungen |
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Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
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liegen nicht vor.
x |
werden nachfolgend angegeben
Teilhaushalt: 37 / Produkt 12800.76990000
Dem Produkt wurden mit dem Beschluss 2021/BV/1968 zusätzliche Mittel zugeführt, die teilweise noch nicht gebunden oder verausgabt sind. Die noch verfügbaren Mittel auf diesem Sachkonto vermindern sich entsprechend.
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell gez. Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.PARTEI
