Änderungsantrag - 2020/AN/1758-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Andrea Krönert (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Verstärkter Einsatz von Recycling-Kunststoffen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 01.03.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Mar 3, 2021
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:
„Von der Vorgabe der Eignungs- und Zuschlagskriterien in Bezug auf Recycling-Kunststoffe darf abgewichen werden, wenn es sachlich geboten oder deren Einsatz wirtschaftlich nicht vertretbar ist.“
Sachverhalt:
Aus der Stellungnahme der Verwaltung geht hervor, dass zwar grundsätzlich alle Beteiligten die Verwendung nachhaltiger, umwelt- und ressourcenschonender Kriterien begrüßen. Aus den dargestellten Beispielen geht allerdings auch hervor, dass dies nicht bei allen Beschaffungen von Waren, Dienst- und Bauleistungen uneingeschränkt möglich ist, sodass in einigen Fällen von der Vorgabe abgewichen werden darf.
Finanzielle Auswirkungen:
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X |
Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
