Dringlichkeitsantrag - 2021/DA/2037
Grunddaten
- Betreff:
-
Anke Knitter (Vorsitzende des Ortsbeirates Toitenwinkel)
Abwahl eines Mitgliedes aus dem Ortsbeirat Toitenwinkel durch die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 01.03.2021
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Ost
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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03.03.2021
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Beschlussvorschlag:
Das Ortsbeiratsmitglied Florian Schmidt (AfD) wird als Mitglied aus dem Ortsbeirat Toitenwinkel abgewählt
Begründung der Dringlichkeit:* (* hinzugefügt am 01-03-2021 Wo./03.1)
Durch irrtümliche Berechnung der Abgabefrist im Ortsamt, ist der Antrag später eingereicht worden.
Sachverhalt:
Herr Florian Schmidt wurde mit Beschluss in der Bürgerschaftssitzung vom 17.06.2020 in den Ortsbeirat Toitenwinkel gewählt.
Herr Schmidt erschien bis heute kein einziges Mal zur Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel. Der Ortsbeirat sollte lediglich durch Personen besetzt werden, die auch an einer Mitarbeit ein ernsthaftes Interesse zeigen. Selbstredend kann es immer mal zu einzelnen Verhinderungen kommen. Herr Schmidt konnte jedoch nicht einmal verpflichtet werden.
Die AfD in der Rostocker Bürgerschaft wird aufgerufen, für die Besetzung mit einem Mitglied zu sorgen, das eine Teilnahme an den Sitzungen in einer der Arbeit des Ortsbeirats förderlichen Anzahl gewährleisten kann.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
gez.
Anke Knitter
