Stellungnahme - 2021/AM/1948-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
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Anfrage von Sören Grümmer (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Unterstützung für freiberufliche Dozentinnen und Dozenten an der VHS Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 11.02.2021
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
- Beteiligt:
- Hauptamt, Abt. Personal; Rechts- und Vergabeamt
- Fed. Senator/in:
- S 3, Steffen Bockhahn
Sachverhalt:
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Bis wann ist die Vorlage der BV geplant?
Der vhs Rostock wurde erneut zum 31.10.2020 durch das Land untersagt, allgemeine vhs-Kurse durchzuführen. Gegenwärtig dürfen nur Kurse für Abschlussklassen (2. Bildungsweg) laut Landesverordnung durchgeführt werden. Für das Jahr 2021 wurden daher keine weiteren neuen Honorarverträge mit Kursleiter:innen erstellt (mit Ausnahme von Online-Kursen). Seitens der vhs wird nicht mehr viel Spielraum gesehen, um nach hinten zu blicken, selbst wenn das wünschenswert wäre. Es betrifft den Zeitraum März bis Juni 2020, in denen keine Honorare verdient wurden. Danach ging es bis Oktober mit Kursen weiter.
Für Kurse, die dann ab 01.11.2020 nicht mehr stattfinden durften, hat der Bund über das Land Hilfen versprochen, für die auch Soloselbständige antragsberechtigt waren/sind. Es gibt bekanntlich rechtliche Bedenken der Verwaltung zu Ausfallhonoraren.
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Welche Unterstützung wurde seither bereits für Dozentinnen und Dozenten geleistet, deren Kurse pandemiebedingt ausgefallen sind?
Durch die vhs aus eben benannten Gründen keine. Es wird von der vhs Rostock angestrebt, Kursleiter*innen im Bereich Onlinekurse einzubinden, damit sie ggf. Geld verdienen könnten.
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Gab es Verhandlungen mit dem Land zur Unterstützung der Volkshochschulen sowie der freiberuflichen Dozentinnen und Dozenten? Wenn ja: mit welchem Ergebnis?
Für die Angebote im schulischen Ganztag im Schuljahr 2019/2020 gab es bis heute keine schriftliche Absage zu der erst vermeldeten Mitteilung einer Ausfallzahlung. Somit sind hier erhebliche Defizite nicht nur bei der vhs entstanden.
Für das Schuljahr 2020/2021 wurde unter größtem Bedauern und wider der eigenen Überzeugung aus Gründen der sorgsamen Haushaltsführung nicht begonnen, da es seitens des Landes auch weiterhin keine entsprechende Vereinbarung zu Ausfällen gibt. Aus heutiger Sicht war diese Entscheidung leider sehr gut. Erneute Verhandlungen mit dem Land werden ohnehin eine enorme Anstrengung, da die erforderliche Mindeststundenzahl für die Förderung durch die Schließungen nicht gegeben werden konnten und können.
Steffen Bockhahn
