Stellungnahme - 2021/AN/1909-01 (SN)

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Beratungsfolge

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Sachverhalt:

Die Stadtverwaltung begrüßt und unterstützt einen entsprechenden Projektantrag.

 

Derzeit arbeitet eine Projektgruppe an der Erstellung der Projektskizze unter Federführung des Verkehrsverbundes Warnow. Eingebunden sind darin die Aufgabenträger (HRO + Landkreis), die Verkehrsunternehmen rebus und RSAG, sowie das Amt für Mobilität und weitere Institutionen aus dem Sozialbereich.

 

Schwerpunkt der Projektskizze sollen Maßnahmen zur Attraktivierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sein, die insbesondere die gesellschaftliche Teilhabe erhöhen.   *

 

Das Antragsverfahren ist zweistufig ausgestaltet und beginnt mit der Einreichung einer Projektskizze. Nur bei Auswahl der Projektskizze durch den Fördermittelgeber setzt sich das Antragsverfahren mit der zweiten Phase fort. Ein bundesweit hohes Interesse zur Teilnahme wird erwartet.

Der Bund fördert die Maßnahmen bis zu 80 %, das Land kann den Förderanteil auf bis zu 95 % erhöhen, so dass bei Höchstförderung ein Eigenanteil von 5 % für den Antragsteller verbleiben würde.

Die Bürgerschaft wird über die weiteren Schritte informiert.

Weitere Informationen zum Förderaufruf sind unter folgendem Link einzusehen:

https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2021/007-scheuer-foerderung-modellprojekte-oepnv.html

 

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Finanzielle Auswirkungen: -

 

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Holger Matthäus

* Zweiter Absatz wurde durch Entfernung des zweiten Satzes redaktionell geändert am 24.02.21.
                03.1/Wo.

 

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Beschlüsse

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Feb 24, 2021 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - zur Kenntnis gegeben

Erweitern

Mar 3, 2021 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben