Änderungsantrag - 2020/BV/1359-19 (ÄA)
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Leitentscheidung Projektbausteine
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Oct 21, 2020
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ungeändert beschlossen
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:
Auf Seite 21 (Bürger*innenbeteiligung) werden folgende Änderungen vorgenommen:
1. Der Titel wird geändert in „Bürger*innenbeteiligung und öffentliche Steuerung“
2. Nach dem letzten Absatz (endet auf „BUGA-Planungen stehen auf dem Programm.“) wird eingefügt:
„Die Bürger*innenbteiligung wird fortgeführt. Hinzu kommt ein öffentliches Reporting und transparentes Controlling, damit die BUGA auch zu einem finanziellen Erfolg wird.“
Sachverhalt:
Dieser Änderungsantrag dient zur Klarheit von Punkt 2 und soll den Änderungsantrag 2020/BV/1359-07 ersetzen.
