Beschlussvorlage - 2020/BV/1591

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Ergänzung zur Haushaltssatzung 2021 nebst Anlagen zum Haushaltsplan (Gem. der Anlagen 1.1.- 1.8.)

 

2. Die Bürgerschaft beschließt für das Haushaltsjahr 2021 einen Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens für das Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock sowie den Haushaltsplan für das Fördergebiete Toitenwinkel gemäß der Anlagen 2.1 bis 2.6

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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Nov 3, 2020 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen

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Nov 3, 2020 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

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Nov 3, 2020 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - ungeändert beschlossen

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Nov 4, 2020 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - ungeändert beschlossen

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Nov 4, 2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen

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Nov 5, 2020 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

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Nov 5, 2020 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - abgelehnt

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Nov 5, 2020 - Ortsbeirat Südstadt (12) - zur Kenntnis gegeben

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Nov 10, 2020 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - ungeändert beschlossen

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Nov 10, 2020 - Ortsbeirat Evershagen (6) - ungeändert beschlossen

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Nov 10, 2020 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)

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Nov 10, 2020 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - zur Kenntnis gegeben

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Nov 10, 2020 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen

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Nov 12, 2020 - BUGA-Ausschuss - vertagt

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Somit wird die Beschlussvorlage auf die Sitzung am 25.11.2020 vertagt.

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Nov 17, 2020 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - ungeändert beschlossen

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Nov 18, 2020 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung - ungeändert beschlossen

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Nov 18, 2020 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)

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Nov 18, 2020 - Ortsbeirat Biestow (13) - zur Kenntnis gegeben

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Nov 19, 2020 - Kulturausschuss

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Nov 19, 2020 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - Abstimmung entfallen

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Nov 19, 2020 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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Nov 19, 2020 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - ungeändert beschlossen

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Nov 24, 2020 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen

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Nov 24, 2020 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - zur Kenntnis gegeben

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Nov 24, 2020 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - ungeändert beschlossen

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Nov 25, 2020 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Ergänzung zur Haushaltssatzung 2021 nebst Anlagen zum Haushaltsplan (Gem. der Anlagen 1.1.- 1.8.)

 

2. Die Bürgerschaft beschließt für das Haushaltsjahr 2021 einen Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens für das Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock sowie den Haushaltsplan für das Fördergebiet Toitenwinkel, gemäß der Anlagen 2.1 bis 2.6

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

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Nov 25, 2020 - BUGA-Ausschuss - Abstimmung entfallen

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Nov 25, 2020 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - ungeändert beschlossen

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Dec 1, 2020 - Personalausschuss - zur Kenntnis gegeben

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Dec 1, 2020 - Ortsbeirat Schmarl (7) - ungeändert beschlossen

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Dec 2, 2020 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

 

Beschluss Nr. 2020/BV/1591 (einschließlich Nachträgen und bestätigten Änderungsanträgen und zuvor unter TOP 8 und 9 beschlossenen haushaltsrelevanten Angelegenheiten, Antrag Nr. 2020/AN/1750):

 

1. Die Bürgerschaft beschließt die Ergänzung zur Haushaltssatzung 2021 nebst Anlagen zum Haushaltsplan (gemäß der Anlagen 1.1 – 1.8).

 

2. Die Bürgerschaft beschließt für das Haushaltsjahr 2021 ein Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens für das Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock sowie den Haushaltsplan für das Fördergebiete Toitenwinkel gemäß der Anlagen 2.1 – 2.6.

 

Anlagen:

1.1* Haushaltssatzung 2020/2021 – Ergänzungsbeschluss 2021
1.2*  Übersichten Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
1.3*  Zusammenstellung und Entwicklung des Saldos der liquiden Mittel
 und der Kassenkredite
1.4  Gegenüberstellung Planung 2021 mit Ergänzungsbeschluss 2021 für den
 Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt
1.5 a  Finanzielle Auswirkungen der "Corona COVID-19-Pandemie" - Wesentliche
 Veränderungen
1.5 b Änderungsliste Verwaltungstätigkeit – Coronabedingte Änderungen
1.5 c  Änderungsliste Verwaltungstätigkeit – Sonstige Änderungen
1.6 a  Änderungsliste Investitionstätigkeit
1.6 b Übersicht Verpflichtungsermächtigungen
1.7  Änderungsliste Stellenplan
1.8  Haushaltsvermerke
2.1 Haushaltssatzung 2020/2021 Städtebauliches Sondervermögen für das
 Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“
2.2  Übersicht Ergebnishaushalt Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“
2.3  Übersicht Finanzhaushalt Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“
2.4  Gegenüberstellung Planung 2021 mit Ergänzungsbeschluss 2021 für den
 Ergebnishaushalt / Finanzhaushalt Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“
2.5  Änderungslisten Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit Sanierungsgebiet
 „Stadtzentrum Rostock“
2.6  Änderungsliste Investitionstätigkeit "Fördergebiet Toitenwinkel"

 

* Anmerkung:
  Nach Beschlussfassung sind die Anlagen 1.1, 1.2. und 1.3. aufgrund der Änderungen /
  Ergänzungen anzupassen und werden nach Fertigstellung beigefügt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

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Dec 15, 2020 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - zur Kenntnis gegeben