Änderungsantrag - 2020/BV/1359-18 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Leitentscheidung Projektbausteine
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 20.10.2020
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Oct 21, 2020
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:
Seite 2 (Vorwort) wird im fünften Absatznach dem Satz der auf „zusätzlich 10% Investitionsrisikoaufschlag geplant.“ als neuer Satz eingefügt:
„Der Eigenanteil der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an den Gesamtkosten wird durch Einsparungen bei den Investitionen um 6 Mio. € gesenkt. Die freiwerdenden 6 Mio. € fließen in die Sanierung der Gehwege.“
Die entsprechenden Haushaltsstellen sind durch die Verwaltung zu betiteln.
Sachverhalt:
Die BUGA als Projekt der Stadtentwicklung hat das Potential, insbesondere dem Rostocker Nordosten einen großen Entwicklungsschub zu verleihen. Um die Entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt insgesamt im Blick zu behalten, sollen der Anteil der Stadt Rostock an den Gesamtinvestitionskosten der BUGA um 6 Mio. € reduziert werden und die freiwerdenden Mittel explizit in die Erneuerung von Gehwegen in anderen Rostocker Stadtteilen fließen.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt:
Produkt: Bezeichnung:
ggf. Investitionsmaßnahme Nr.: Bezeichnung:
Haushalts-jahr |
Konto / Bezeichnung |
Ergebnishaushalt
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Finanzhaushalt |
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Erträge |
Auf- wendungen |
Ein-zahlungen |
Aus-zahlungen |
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Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
x |
liegen nicht vor.
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werden nachfolgend angegeben
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell
Fraktionsvorsitzender
