ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Leitentscheidung Projektbausteine

Beteiligt:: Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bürgerschaft	Entscheidung
	Oct 21, 2020	Sitzung der Bürgerschaft	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus	Empfehlung
	Oct 14, 2020	Außerplanmäßige Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ortsbeirat Stadtmitte (14)	Empfehlung
	Oct 14, 2020	Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	Empfehlung
	Oct 15, 2020	Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport	Empfehlung
	Oct 15, 2020	Außerplanmäßige Sitzung des Ausschusses für Schule, Hochschule und Sport	Abstimmung entfallen	NA
● Erledigt		Ortsbeirat Toitenwinkel (18)	Empfehlung
	Oct 15, 2020	Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Ortsbeirat Groß Klein (4)	Empfehlung
	Oct 20, 2020	Sitzung des Ortsbeirates Groß Klein	ungeändert beschlossen	NA
● Geplant		Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)	Empfehlung
	Oct 13, 2020	Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu		NA

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:

Auf Seite 24 (Die BUGA als Event – Motor der Stadtentwicklung) wird nach dem Satz der auf „[…] wie in der Machbarkeitsstudie dargelegt.“ endet,

eingefügt: „Dabei prüfen wir auch die privilegierte Durchlässigkeit für Pendler während der Veranstaltung.“

Sachverhalt:

Finanzielle Auswirkungen:

liegen nicht vor.

gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell

Fraktionsvorsitzender der Fraktion der SPD