Antrag - 2020/AN/1560
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.PARTEI)
Clubs und Livespielstätten unterstützen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 12.10.2020
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Fachbereich Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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21.10.2020
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Veröffentlichung der Förderrichtlinie des Landes M-V zum Winter-Stabilisierungsprogramm von den durch das Maßnahmepaket zur Stärkung der regionalen Wirtschaft (BV 1139) bereitgestellten Mitteln 200.000 Euro zurückzustellen, um mit diesen ggf. kurzfristig die Clubs und Livespielstätten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock unterstützen zu können, falls das Landesprogramm diesbezüglich nicht ausreichend greift.
Sachverhalt:
Als Einrichtungen der Kulturwirtschaft bereichern die Clubs und Livespielstätten Rostocks nicht nur die kulturelle Vielfalt der Stadt, sondern sie erfüllen darüber hinaus wichtige soziale Funktionen. Die durch Corona bedingten, monatelangen Schließungen haben viele dieser Einrichtungen in finanzielle Notlagen gebracht. Um den Erhalt der Clubs und Livespielstätten auch über die kommenden Monate hinaus zu gewährleisten, ist dringender Handlungsbedarf gefragt. Der vorliegende Antrag eröffnet Rostock die Möglichkeit, das vom Land geplante Unterstützungsprogramm — falls notwendig — mit eigenen Mitteln finanziell zu untersetzen.
finanzielle Auswirkungen:
keine
gez. Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzende
21.10.2020 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Veröffentlichung der Förderrichtlinie des Landes M-V zum Winter-Stabilisierungsprogramm von den durch das Maßnahmepaket zur Stärkung der regionalen Wirtschaft (BV 1139) bereitgestellten Mitteln 200.000 Euro zurückzustellen, um mit diesen ggf. kurzfristig die Clubs und Livespielstätten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock unterstützen zu können, falls das Landesprogramm diesbezüglich nicht ausreichend greift.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2020/AN/1560-02 (ÄA) (s. TOP 8.14.2) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2020/AN/1560:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ergänzend zu der Förderrichtlinie des Landes M-V zum Winter-Stabilisierungsprogramm von den durch das Maßnahmenpaket zur Stärkung der regionalen Wirtschaft (BV 1139) bereitgestellten Mitteln 200.000 Euro bereitzustellen, um mit diesen die Clubs und Livespielstätten der Hanse- und Universitätsstadt Rostock unterstützen zu können.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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