Antrag - 2020/AN/1541
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Steffen-Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle in Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 27.10.2020
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Empfehlung
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28.10.2020
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25.11.2020
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.11.2020
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02.12.2020
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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29.10.2020
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle zu forcieren. Konkret umfasst dies:
1. Die Standortuntersuchung für die beiden möglichen Plätze (entweder Rotunde an der Messehalle oder Hamburger Tor) sind zu intensivieren und die Ergebnisse den Mitgliedern der Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am 19.05.2021 zu präsentieren. Über den zu bebauenden Standort entscheidet die Bürgerschaft.
2. Die derzeit veranschlagten Mittel von 47,6 Mio. € sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufzunehmen.
3. Gespräche mit Land und Bund über mögliche Fördergelder sind fortzusetzen. Über den aktuellen Stand soll der Oberbürgermeister die Mitglieder der Bürgerschaft alle drei Monate (einmal im Quartal) schriftlich informieren.
4. Der Oberbürgermeister hat der Bürgerschaft spätestens zu ihrer Sitzung am 18.08.2021 einen konkreten Zeitplan zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle auf einem der beiden Standorte vozulegen.
Sachverhalt:
Dringlichkeit für die Ausschüsse: Anfang Oktober musst die Eishalle unerwartet geschlossen werden, um einen möglichen Austritt von Ammoniak zu verhindern. Seit Mitte Oktober konnten Übergangslösungen für den Betritt der Eishalle installiert werden, ein regulärer Betrieb ist für Ende Oktober geplant. Jedoch ist vielen Beteiligten klar, dass die 50 Jahre alte Eishalle ersetzt werden muss. Die Bürgerschaft will auf ihrer Sitzung im November der Verwaltung den Auftrag geben, die Planungen zum Neubau einer Eishalle und die Gespräche mit dem Land über mögliche Fördergelder zu forcieren. Vor der Sitzung der Bürgerschaft am 11.11.2020 tagen die beiden Ausschüsse nur einmal.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt:
Produkt: Bezeichnung:
ggf. Investitionsmaßnahme Nr.: Bezeichnung:
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Haushalts-jahr |
Konto / Bezeichnung |
Ergebnishaushalt
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Finanzhaushalt |
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Erträge |
Auf- wendungen |
Ein-zahlungen |
Aus-zahlungen |
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Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
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x |
liegen nicht vor.
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werden nachfolgend angegeben
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell
Fraktionsvorsitzender
28.10.2020 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle zu forcieren. Konkret umfasst dies:
1. Die Standortuntersuchung für die beiden möglichen Plätze (entweder Rotunde an der Messehalle oder Hamburger Tor) sind zu intensivieren und die Ergebnisse den Mitgliedern der Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am 19.05.2021 zu präsentieren. Über den zu bebauenden Standort entscheidet die Bürgerschaft.
2. Die derzeit veranschlagten Mittel von 47,6 Mio. € sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufzunehmen.
3. Gespräche mit Land und Bund über mögliche Fördergelder sind fortzusetzen. Über den aktuellen Stand soll der Oberbürgermeister die Mitglieder der Bürgerschaft alle drei Monate (einmal im Quartal) schriftlich informieren.
4. Der Oberbürgermeister hat der Bürgerschaft spätestens zu ihrer Sitzung am 18.08.2021 einen konkreten Zeitplan zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle auf einem der beiden Standorte vozulegen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
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Dagegen: |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
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Abgelehnt |
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29.10.2020 - Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle zu forcieren. Konkret umfasst dies:
1. Die Standortuntersuchung für die beiden möglichen Plätze (entweder Rotunde an der Messehalle oder Hamburger Tor) sind zu intensivieren und die Ergebnisse den Mitgliedern der Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am 19.05.2021 zu präsentieren. Über den zu bebauenden Standort entscheidet die Bürgerschaft.
2. Die derzeit veranschlagten Mittel von 47,6 Mio. € sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufzunehmen.
3. Gespräche mit Land und Bund über mögliche Fördergelder sind fortzusetzen. Über den aktuellen Stand soll der Oberbürgermeister die Mitglieder der Bürgerschaft alle drei Monate (einmal im Quartal) schriftlich informieren.
4. Der Oberbürgermeister hat der Bürgerschaft spätestens zu ihrer Sitzung am 18.08.2021 einen konkreten Zeitplan zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle auf einem der beiden Standorte vozulegen.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
10 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
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11.11.2020 - Bürgerschaft - vertagt
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planungen zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle zu forcieren. Konkret umfasst dies:
1. Die Standortuntersuchung für die beiden möglichen Plätze (entweder Rotunde an der Messehalle oder Hamburger Tor) sind zu intensivieren und die Ergebnisse den Mitgliedern der Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am 19.05.2021 zu präsentieren. Über den zu bebauenden Standort entscheidet die Bürgerschaft.
2. Die derzeit veranschlagten Mittel von 47,6 Mio. € sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aufzunehmen.
3. Gespräche mit Land und Bund über mögliche Fördergelder sind fortzusetzen. Über den aktuellen Stand soll der Oberbürgermeister die Mitglieder der Bürgerschaft alle drei Monate (einmal im Quartal) schriftlich informieren.
4. Der Oberbürgermeister hat der Bürgerschaft spätestens zu ihrer Sitzung am 18.08.2021 einen konkreten Zeitplan zum Neubau einer kombinierten Eis- und Schwimmhalle auf einem der beiden Standorte vozulegen.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
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Abgelehnt |
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25.11.2020 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - ungeändert beschlossen