Änderungsantrag - 2020/BV/1359-01 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Zur konkreten Umsetzung der Einzelbausteine sind Beschlüsse der zuständigen Gremien der Bürgerschaft zu fassen.

 

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Sachverhalt:

Die Änderung dient der Klarstellung, dass die Umsetzung der konkreten Einzelbausteine je nach Zuständigkeit der Beschlussfassung durch Ortsbeiräte, Ausschüsse, Hauptausschuss und/oder Bürgerschaft bedarf.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

gez. Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende

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Beschlüsse

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Sep 17, 2020 - BUGA-Ausschuss - ungeändert beschlossen

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Sep 22, 2020 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - ungeändert beschlossen

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Sep 24, 2020 - Kulturausschuss - ungeändert beschlossen

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Sep 24, 2020 - Finanzausschuss - vertagt

 

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Zur konkreten Umsetzung der Einzelbausteine sind Beschlüsse der zuständigen Gremien der Bürgerschaft zu fassen.

 

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Sep 29, 2020 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - vertagt

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ergänzt:

Zur konkreten Umsetzung der Einzelbausteine sind Beschlüsse der zuständigen Gremien der Bürgerschaft zu fassen.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

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Sep 30, 2020 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - abgelehnt

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Oct 6, 2020 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

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Oct 6, 2020 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)

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Oct 6, 2020 - Ortsbeirat Schmarl (7) - ungeändert beschlossen

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Oct 6, 2020 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15) - ungeändert beschlossen

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Oct 8, 2020 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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Oct 13, 2020 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - abgelehnt

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Oct 14, 2020 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt

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Oct 14, 2020 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen

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Oct 15, 2020 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

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Oct 15, 2020 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - Abstimmung entfallen

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Oct 15, 2020 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18) - abgelehnt

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Oct 20, 2020 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - abgelehnt

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Oct 21, 2020 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen

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