Antrag - 2020/AN/1301
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld (FDP)
Finanzielle Unterstützung des CSD Rostock e.V.
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 16.09.2020
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Empfehlung
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08.10.2020
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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21.10.2020
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem CSD Rostock e.V. für das laufende Haushaltsjahr 2020 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro für weitere Veranstaltungen des Vereins zur Verfügung zu stellen.
Sachverhalt:
Aufgrund der Corona-Pandemie konnte der diesjährige CSD leider nicht in gewohnter Größenordnung stattfinden. Aufgrund dessen hat der Verein lediglich 50 Prozent des ihm zu diesem Zwecke bereits per Haushaltsbeschluss bewilligten Budgets (10.000 Euro) verbraucht. Um trotzdem bis zum Ende des Jahres die noch vorhandenen 5.000 Euro für Veranstaltungen im Sinne des Vereinszweckes (Bildung, Aufklärung, Vernetzung) nutzen zu können, bedarf es eines Beschlusses der Bürgerschaft.
Finanzielle Auswirkungen:
Deckungsquelle
Produkt 11101
Konto 54190000 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke
gez. i. V. Dr. Wolfgang Nitzsche
Fraktion DIE LINKE.PARTEI
gez. Uwe Flachsmeyer gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Fraktion der SPD
gez. Julia Kristin Pittasch gez. Christoph Eisfeld
08.10.2020 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
21.10.2020 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem CSD Rostock e.V. für das laufende Haushaltsjahr 2020 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro für weitere Veranstaltungen des Vereins zur Verfügung zu stellen.
Beschluss Nr. 2020/AN/1301:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem CSD Rostock e.V. für das laufende Haushaltsjahr 2020 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro für weitere Veranstaltungen des Vereins zur Verfügung zu stellen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt den, Zuwendungszweck im Zuwendungsbescheid für den CSD Rostock e.V. für das laufende Jahr 2020 zu ändern, um das noch vorhandene Haushaltsbudget in Höhe von 5.000 Euro bis zum Ende des Jahres nutzen zu können.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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