Anfrage der Fraktion - 2020/AF/1195

Anliegen:

Am 07./08.11.2007 fand die 3. „Länderübergreifende Krisenmanagementübung“ (LÜKEX 2007) statt. Als Übungsszenario diente der Verlauf einer Influenza-Pandemie.

 

Die Lage: „Ein neuartiges Grippevirus hat von Asien aus eine weltweite Erkrankungswelle ausgelöst. Deutschland befindet sich, wie das übrige Europa, in der ersten Pandemiewelle. Anfang Oktober 2007 hat die Weltgesundheitsorganisation WHO Phase 6 der Influenza-Pandemie erklärt. Die Grippe hat inzwischen alle Bereiche des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens erfasst. Der Höhepunkt der Grippewelle und der durch sie verursachten gesamtgesellschaftlichen Krise stehen nach allen vorliegenden Prognosen noch bevor. Teilbereiche des öffentlichen Lebens befinden sich bereits in einer kritischen Situation, Unruhe und Angst prägen das Verhalten der Bevölkerung.“ [1]

 

Im Bericht des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe steht für MV:

„An der Übung LÜKEX 07 hatten sich unter anderem Gesundheitsämter, eine Justizvollzugsanstalt, das Hafen- und Seemannsamt Rostock, mehrere Krankenhäuser, das Landeskommando der Bundeswehr, Arzneimittel-Großhändler, Krankenhausapotheken und der DRK-Landesverband beteiligt. In der Rahmenleitungsgruppe waren außerdem ein weiteres Gesundheitsamt, die Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz, das Justizministerium, EDEKA Nord, die E.ON edis GmbH, die Deutsche Telekom und der Hafen Rostock vertreten.“ [1]

 

In diesem Zusammenhang bitten wir um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

1. Welche weiteren Institutionen, Unternehmen und sonstigen Organisationen der Hansestadt Rostock waren 2007 an der Übung beteiligt?
2. Welche Auswertungen liegen seitens dieser Organisationen oder generell vor?
3. Waren die Auswertungen damals öffentlich zugänglich?
4. Wo ist heute eine Einsichtnahme möglich?
5. Auf welche Weise wurden die Erkenntnisse bzw. Empfehlungen aus der Übung umgesetzt? (z.B. Schutzausrüstung, Personal - siehe [2])
6. Gab es finanzielle Mittel für die Umsetzung der Empfehlungen?
7. Wurden die Mittel auch für den Schutz eingesetzt?
8. Falls keine Umsetzung erfolgte: Welche Gründe lagen vor, dass die Empfehlungen nicht umgesetzt wurden?
9. Wurden Ausrüstungen, Medikamente und andere zur Vorsorge notwendige Mittel aufgrund von Haltbarkeitsdaten oder Verschleiß entsorgt?
10. Erfolgte eine regelmäßige Aufstockung in erforderlichem Maße?
11. Werden Empfehlungen aus 2007 für die aktuelle Corona-Krise genutzt? Wenn ja, welche?

 

gez. Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende

 

 

Quellen:

[1] https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Publikationen/Publ_magazin/bsmag_1_08.pdf?__blob=publicationFile (S. 10)

 

[2] https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Downloads/Luekex/LUEKEX07_Auswertungsbericht_lang.pdf?__blob=publicationFile (S. 42 ff., Punkt 8, insbesondere Zeilen 1660, 1715)