Stellungnahme - 2020/AN/0977-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
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Livestream (Bild und Ton) von Bürgerschaftssitzungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 15.06.2020
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführung:
- Amt für Digitalisierung und IT
- Beteiligt:
- Büro des Oberbürgermeisters; Zentrale Steuerung; Kämmereiamt; Rechts- und Vergabeamt
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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Jun 17, 2020
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Beschlussvorschriften:
Datenschutzgesetz M-V
§§ 22 und 29 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse:
2011/AN/2124
2011/DV/2512
2011/BV/2592
2012/BV/3492
Sachverhalt:
Der Antrag wird begrüßt.
Im Nachgang zu Bürgerschaftssitzungen sollten - soweit im Einzelfall datenschutzrechtliche Fragen dem nicht entgegenstehen - sämtliche öffentliche Bestandteile von Bürgerschaftssitzungen verfügbar sein und nicht nur einzelne wichtige Tagesordnungspunkte. Insofern wird die Notwendigkeit gesehen, in den Aufnahmen den jeweils laufenden Tagesordnungspunkt kenntlich zu machen.
Finanzielle Auswirkungen:
Entstehende Mehrkosten sind in Nachtrags- und künftigen Haushaltsplanungen zu berücksichtigen.
Teilhaushalt: 03 (Öffentlichkeitsarbeit)
