Antrag - 2020/AN/0977
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, Julia Kristin Pittasch (FDP) und Christoph Eisfeld (FDP)
Livestream (Bild und Ton) von Bürgerschaftssitzungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 03.06.2020
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
17.06.2020
|
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, aufbauend auf Beschlussvorlage Nr. 2012/BV/3492, die Realisierung eines Livestreams der Bürgerschaftssitzungen in Bild und Ton. Der Livestream soll möglichst mit der Bürgerschaftssitzung am 12.8.2020 dauerhaft eingeführt werden. Außerdem sollen Mitschnitte einzelner wichtiger Tagesordnungspunkte im Internet verfügbar gemacht werden.
Sachverhalt:
Die Willensbekundung zu einem Livestream der Bürgerschaftssitzungen erfolgte bereits im Jahr 2012 durch die Bürgerschaft. Aufgrund des technischen Fortschritts kann die Realisierung (durch einen externen Dienstleister) inzwischen deutlich kostengünstiger erfolgen. Die Verwaltung soll die zu vergebene Leistung ausschreiben und zeitnah, möglichst bereits zur nächsten Bürgerschaftssitzung, umsetzen.
Die aktuelle Covid-19 Pandemie erforderte bereits im April 2020 eine Liveübertragung der Bürgerschaftssitzung, um die Öffentlichkeit ausreichend zu informieren. Die überwiegend gute Resonanz lässt ein positives Fazit zu. Die Kosten lagen deutlich unter 1.000 €. Das regelmäßige Angebot eines Livestreams würde dauerhaft eine erhöhte Aufmerksamkeit für die Stadtpolitik ermöglichen und öffentlich zugängliche Beiträge könnten für die politische Bildung genutzt werden.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt: 03 (Öffentlichkeitsarbeit)
