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Beratungsfolge

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bereits gefasste Beschlüsse:                     Nr. 2019/AN/4638 vom 15.05.2019

 

Sachverhalt:

Der Oberbürgermeister wurde mit Beschluss Nr. 2019/AN /4638 beauftragt, einen städtebau­lichen Vertrag für den B-Plan „Wohnen am Werftdreieck“ mit der WIRO zu erarbeiten und der Bürgerschaft vorzulegen. Bestandteil soll ein Vermietungskonzept der WIRO sein, mit dem eine soziale Durchmischung im Gebiet gewährleistet wird. Es war zu prüfen, wie die soziale Wohnraumförderung des Landes, um das Ziel zu erreichen, genutzt werden kann.

 

Der anliegende Vertrag ist ein Verhandlungsergebnis.

 

Die Zuständigkeit für die Entscheidung wurde in der Hauptsatzung auf den Oberbürgermeister übertragen, der seinerseits eine weitere Übertragung vorgenommen hat. Da mit o. g. Beschluss der Bürgerschaft keine Änderung der Entscheidungszuständigkeit erfolgt ist, wird der Vertrag als Informationsvorlage anliegend zur Kenntnis gegeben.

 

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Anlagen

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