Beschlussvorlage - 2020/BV/0960
Grunddaten
- Betreff:
-
Wahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 18.05.2020
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ortsamt Nordwest 1
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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17.06.2020
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12.08.2020
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09.09.2020
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21.10.2020
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02.12.2020
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Groß Klein.
Beschlussvorschriften:
§ 15 Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
§ 5 Abs. 1 und 3 Satzung für Ortsbeiräte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2019/BV/0352
Sachverhalt:
Nach § 15 der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock hat die Bürgerschaft am 06.11.2019 die Mitglieder der Ortsbeiräte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock gewählt.
Nach § 5 Abs. 3 Satzung für Ortsbeiräte der Hanse- und Universitätsstadt Rostock bereitet der Oberbürgermeister die Beschlussvorlage zur Nachwahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers vor, so dass die Vorschlagsberechtigten ihr Vorschlagsrecht ausüben können.
In Auswertung der Ergebnisse der Bürgerschaftswahl am 26.05.2019 erfolgte die Sitzverteilung in den Ortsbeiräten. Diese basiert auf den Einwohnerzahlen zum 30. Juni 2018 und den Wahlergebnissen in den Ortsbeiratsbereichen. Danach erhielt die AfD im Ortsbeirat Groß Klein 2 Sitze. Bisher war ein Mandat nicht in Anspruch genommen worden. Somit ist noch ein Platz durch die AfD zu besetzen.
17.06.2020 - Bürgerschaft - vertagt
Es liegt kein Wahlvorschlag vor. Somit wird die Angelegenheit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bürgerschaft gesetzt.
12.08.2020 - Bürgerschaft - vertagt
09.09.2020 - Bürgerschaft - vertagt
- vertagt
(siehe TOP 7, Wahlen und Bestellungen)
21.10.2020 - Bürgerschaft - vertagt
- vertagt bis eine rechtliche Klärung und Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Zusammenhang mit der Handhabung von Wahlen in Ortsbeiräte und der Nichtbesetzung von Plätzen durch Vorschlagsberechtigte vorliegt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung)
02.12.2020 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Groß Klein.