Beschlussvorlage - 2020/BV/0814
Grunddaten
- Betreff:
-
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 12.03.2020
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Ortsamt Nordwest 1
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Bereit
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
17.06.2020
| |||
|
|
12.08.2020
| |||
|
|
09.09.2020
| |||
|
|
21.10.2020
|
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wählt ein Mitglied in den Ortsbeirat Groß Klein.
Beschlussvorschriften:
§ 15 Abs. 3 Hauptsatzung
§ 5 Abs. 1 und 3 Satzung der Ortsbeiräte
Sachverhalt:
Nach § 15 der Hauptsatzung hat die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock am 06.11.2019 die Mitglieder der Ortsbeiräte der Hanse- und Universittätsstadt Rostock gewählt.
Die Wahl einer Nachfolgerin/ eines Nachfolgers wird entsprechend § 32 Abs. 2 Kommunallverfassung M-V durchgeführt.
Nach § 5 Abs. 3 Ortsbeiratssatzung bereitet der Oberbürgermeister die Beschlussvorlage zur Nachwahl einer Nachfolgerin/ eines Nachfolgers vor, so dass die Vorschlagsberechtigten ihr Vorschlagsrecht ausüben können.
Im Ortsbeirat Groß Klein ist nach dem Verzicht von Herrn Kormilitsyn mit Wirkung vom 17.02.2020 ein Mandat durch die AfD neu zu besetzen.
17.06.2020 - Bürgerschaft - vertagt
Es liegt kein Wahlvorschlag vor. Somit wird die Angelegenheit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bürgerschaft gesetzt.
12.08.2020 - Bürgerschaft - vertagt
09.09.2020 - Bürgerschaft - vertagt
- TOP entfällt, da kein Wahlvorschlag vorliegt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung)
21.10.2020 - Bürgerschaft - vertagt
- vertagt bis eine rechtliche Klärung und Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Zusammenhang mit der Handhabung von Wahlen in Ortsbeiräte und der Nichtbesetzung von Plätzen durch Vorschlagsberechtigte vorliegt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung)