Beschlussvorlage - 2020/BV/0787

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:
 

Die  Hausnummernsatzung (Anlage) wird von der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock beschlossen.

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Beschlussvorschriften:

§ 22 Abs. 3 Nr. 6 Kommunalverfassung M-V

 

bereits gefasste Beschlüsse:

Nr. 2018/BV/3972

 

Sachverhalt:

 

Die geltende Hausnummernsatzung wurde durch die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 17.10.2018 beschlossen.

 

Die Satzung ist wegen aktueller Rechtsprechung und der darin gesehenen Bekanntmachungsfehler bei der Veröffentlichung von städtischem Satzungswerk neu zu beschließen.

 


Abgesehen von einer Aktualisierung der Angabe von Gesetzesfassungen wurden im vorliegenden Entwurf, im Vergleich zur am 17.10.2018 beschlossenen Hausnummernsatzung, keine Änderungen vorgenommen.

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

 

in Vertretung

 

 

 

 

 

Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski

Erster Stellvertreter des Oberbürgermeisters

und Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung

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Anlagen

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Beschlüsse

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28.05.2020 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

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17.06.2020 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen

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