Änderungsantrag - 2020/BV/0712-06 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:                                                                                    - zurückgezogen  16.04.2020

Band I, Seite 95, Ortsteil Südstadt, Teilhaushalt 66

 

Die genannten Maßnahmennummern werden ersetzt durch

 

„Planung und ggf. Realisierung der Sanierung der Majakowskistraße (beginnend vom Kreuzungsbereich Nobelstraße), Erich- Weinert-Straße, Tychsenstraße,  Brahestraße und Rudolf- Dieslstraße.

 

Nr.

 

Maßnahme

TH

Produkt

Ansatz

2020

Ansatz

2021

Plan

2022

Plan

2023

367

6654101201701917

Grundhafter Ausbau Ziolkowskistraße 1.BA

66

54101

 

 

 

 

 

Auszahlungen ALT

 

 

0

100.000

500.000

500.000

 

Auszahlungen NEU

 

 

0

0

0

500000

 

6654101201800717

Straßenbau Nordex

66

54101

 

 

 

 

 

Auszahlungen ALT

 

 

440.000

500.000

 

 

 

Auszahlungen NEU

 

 

0

0

0

0

 

Neue Maßnahme:

Planungen der Majakowskistraße, Erich- Weinert-Straße, Brahestraße, Tychenstraße und Rudolf-Diesel-Straße/ Südstadt.

 

 

 

 

 

 

 

Auszahlung NEU

 

 

440.000

600.000

500.000

500.000

 

 

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Begründung:

Die Straßen befinden sich seit Jahren in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Sie wurden in den 1960er Jahren in Plattenbauweise gebaut. Die Platten sind bereits lose, große Löcher und unzumutbare Rad- und Gehwegverbindungen. Fahrradwege, Parktaschen und Parkplätze fehlen. Deshalb spricht sich der Ortsbeirat zum wiederholten Male dafür aus, mittelfristig eine grundhafte Sanierung dieser Straßen in die Planung aufzunehmen.

Des Weiteren ist festzuhalten, dass in die mittel- und langfristige Investitionsplanung, die für die grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße eingestellten Mittel weiterhin zu sichern sind.  In den kommenden drei Jahren sind diese Mittel allerdings auf Grund der dortigen Wohnungsbauprojekte noch nicht notwendig und können somit für andere wichtige Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen in der Südstadt genutzt werden.

Die zeitliche Einordnung der einzelnen Sanierungsabschnitte/Ausführungsplanung sind mit der Hochbauverdichtung mit dem Ortsbeirat ab zu stimmen.

Der Ortsbeirat weist darauf hin, dass eine separate Radverkehrsführung zu planen ist.

 

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gez.

Kristin Schröder

Ortsbeiratsvorsitzende Südstadt

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Beschlüsse

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20.02.2020 - Finanzausschuss - vertagt

 

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03.03.2020 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt

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12.03.2020 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt