Änderungsantrag - 2020/BV/0712-06 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2020 / 2021 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 16.04.2020
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro des Oberbürgermeisters; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Feb 20, 2020
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Mar 19, 2020
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Bereit
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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Mar 12, 2020
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Bereit
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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Mar 3, 2020
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Bereit
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag: - zurückgezogen 16.04.2020
Band I, Seite 95, Ortsteil Südstadt, Teilhaushalt 66
Die genannten Maßnahmennummern werden ersetzt durch
„Planung und ggf. Realisierung der Sanierung der Majakowskistraße (beginnend vom Kreuzungsbereich Nobelstraße), Erich- Weinert-Straße, Tychsenstraße, Brahestraße und Rudolf- Dieslstraße.
Nr.
| Maßnahme | TH | Produkt | Ansatz 2020 | Ansatz 2021 | Plan 2022 | Plan 2023 |
367 | 6654101201701917 Grundhafter Ausbau Ziolkowskistraße 1.BA | 66 | 54101 |
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Auszahlungen ALT |
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| 0 | 100.000 | 500.000 | 500.000 | |
| Auszahlungen NEU |
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| 0 | 0 | 0 | 500000 |
| 6654101201800717 Straßenbau Nordex | 66 | 54101 |
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| Auszahlungen ALT |
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| 440.000 | 500.000 |
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| Auszahlungen NEU |
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| 0 | 0 | 0 | 0 |
| Neue Maßnahme: Planungen der Majakowskistraße, Erich- Weinert-Straße, Brahestraße, Tychenstraße und Rudolf-Diesel-Straße/ Südstadt. |
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| Auszahlung NEU |
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| 440.000 | 600.000 | 500.000 | 500.000 |
Begründung:
Die Straßen befinden sich seit Jahren in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Sie wurden in den 1960er Jahren in Plattenbauweise gebaut. Die Platten sind bereits lose, große Löcher und unzumutbare Rad- und Gehwegverbindungen. Fahrradwege, Parktaschen und Parkplätze fehlen. Deshalb spricht sich der Ortsbeirat zum wiederholten Male dafür aus, mittelfristig eine grundhafte Sanierung dieser Straßen in die Planung aufzunehmen.
Des Weiteren ist festzuhalten, dass in die mittel- und langfristige Investitionsplanung, die für die grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße eingestellten Mittel weiterhin zu sichern sind. In den kommenden drei Jahren sind diese Mittel allerdings auf Grund der dortigen Wohnungsbauprojekte noch nicht notwendig und können somit für andere wichtige Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen in der Südstadt genutzt werden.
Die zeitliche Einordnung der einzelnen Sanierungsabschnitte/Ausführungsplanung sind mit der Hochbauverdichtung mit dem Ortsbeirat ab zu stimmen.
Der Ortsbeirat weist darauf hin, dass eine separate Radverkehrsführung zu planen ist.
