Informationsvorlage - 2020/IV/0687

Sachverhalt:

In der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird seit 2017 der Aufbau der landesweiten Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern (AGFK MV) koordiniert und aktiv vorangetrieben. Die Koordinationsstelle der AGFK MV ist in der Stabsstelle Mobilitätsmanagement angesiedelt und wird mit Mitteln des Energieministerium EM MV finanziert. Weitere Mitgliedskommunen in der AGFK MV sind Schwerin, Stralsund, Greifswald, Neustrelitz, Wismar, Anklam und Heringsdorf.

Vergleichbare Arbeitsgemeinschaften (für Rad- und Fußverkehr) gibt es in fast allen Bundesländern. Sie sind ein etablierter Teil der deutschen Radverkehrsförderung und werden in der Regel aus Landesmitteln und kommunalen Mitteln finanziert. Im letzten Jahr haben sich erstmals auch die Kommunen finanziell an der AGFK MV beteiligt. Mit dem zuständigen Ministerium ist es Ende 2019 gelungen, eine Einigung für eine weitere Förderung zu erzielen. Diese Förderung setzt jedoch feste Strukturen voraus. 

In den AGFK-Projektsitzungen wurde herausgearbeitet, dass eine Vereinsstruktur den künftigen Anforderungen am besten gerecht wird. Der Satzungsentwurf befindet sich derzeit in der Abstimmung. Es ist geplant, den Vertretungen der jeweiligen Gebietskörperschaften (also auch der Bürgerschaft der HRO) noch in der 1. Jahreshälfte 2020 eine Beschlussvorlage über den Vereinsbeitritt zur AGFK MV zur Abstimmung vorzulegen.