Änderungsantrag - 2019/AN/0456-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Chrisoph Eisfeld (FDP), Julia Kristin Pittasch (FDP),
Daniel Peters (für die Fraktion CDU/ UFR)
Finanzierung der Neubeschaffung von Straßenbahnen für die RSAG
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 04.12.2019
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
04.12.2019
|
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit der RSAG bis Ende des 1. Quartal 2020 ein Konzept zur Gesamtfinanzierung zu entwickeln, das sowohl den Ersatz als auch die Möglichkeiten einer Grundinstandsetzung von bis zu 39 Straßenbahnen in den Jahren 2024-2027 prüft und bewertet sowie die Auswirkungen auf den Investitions- und Finanzhaushalt der Hanse-und Universitätsstadt Rostock darstellt.
Die RSAG ist mit Fremdkapital in der Lage einen Eigenanteil von ca. 30 Millionen zu leisten.
Zur Finanzierung der übrigen Anteile sind schnellst möglich Verhandlungen mit der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern aufzunehmen, um öffentliche Zuwendungen für dieses Vorhaben ab dem Jahr 2022 ff. zu erhalten. Gleichzeitig ist auch eine Förderung durch EU und Bund zu prüfen.
Sachverhalt:
folgt mündlich
Finanzielle Auswirkungen:
-
