Antrag - 2019/AN/0554
Grunddaten
- Betreff:
-
Stefan Treichel (AfD-Fraktion - Rostock)
Angstinfrastruktur beenden! Verzicht auf Betonklötze (sog. "Merkellegos") u. ä. rund um den Rostocker Weihnachtsmarkt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 25.11.2019
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
04.12.2019
|
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt, alle bereits rund ums Rostocker Weihnachtsmarkt bestehenden Betonpoller, Betonklötze, Stahlpoller u.ä. sofort zu deinstallieren.
Sachverhalt:
Die allgegenwärtige Infrastruktur der Angst steht symbolisch für eine seit Jahren verfehlte Politik. Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock sollte hier einen symbolischen Akt vollziehen um kenntlich zu machen, dass Sicherheitsmaßnahmen primär an Außengrenzen und nicht auf kulturelle Veranstaltungen der schon länger hier Lebenden gehören.
Eine nähere Erläuterung erfolgt mündlich auf der Bürgerschaftssitzung am 4.12.2019.
