Änderungsantrag - 2019/AN/0456-01 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Prüfauftrag wird um folgende Aspekte erweitert:

 

• Prüfung alternativer Finanzierungen

• Prüfung von Alternativen zur Ersatzbeschaffung

• Prüfung der Erweiterung des Streckennetzes (schienengebunden und nicht schienengebunden).

 

 

 

 

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gez.

Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende

 

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Beschlüsse

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21.11.2019 - Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

 

Der Prüfauftrag wird um folgende Aspekte erweitert:

 

• Prüfung alternativer Finanzierungen

• Prüfung von Alternativen zur Ersatzbeschaffung

• Prüfung der Erweiterung des Streckennetzes (schienengebunden und nicht schienengebunden).

 

 

 

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Pkt. 1 Prüfung alternativer Finanzierungen

 

Dafür:

8

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

X

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Pkt. 2 Prüfung von Alternativen zur Ersatzbeschaffung

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

10

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

X

 

Pkt. 3 Prüfung der Erweiterung des Streckennetzes (schienengebunden und nicht schienengebunden)

 

Dafür:

0

 

 

 

Dagegen:

11

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

X

 

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28.11.2019 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag zur Abstimmung der Einzelpunkte:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag:

 

Abstimmungsergebnis Punkt 1:

 

Dafür:

7

 

 

 

Dagegen:

1

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

 

 

Abstimmungsergebnis Punkt 2:

 

Dafür:

3

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x

 

Abstimmungsergebnis Punkt 3:

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

 

 

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04.12.2019 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Es erfolgt die punktweise Abstimmung (s. TOP 9.4).

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Prüfauftrag wird um folgende Aspekte erweitert:

 

Prüfung alternativer Finanzierungen

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt

 

 

 

Prüfung von Alternativen zur Ersatzbeschaffung

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

 

Abgelehnt

X

 

 

Prüfung der Erweiterung des Streckennetzes (schienengebunden und
  nicht schienengebunden).

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

 

Abgelehnt

X