Antrag - 2019/AN/0386
Grunddaten
- Betreff:
-
Anette Niemeyer (für den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt)
Unterbrechung/ Entwidmung der Elisabethstr. zwischen beiden Schulstandorten
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 08.10.2019
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Ortsamt Mitte
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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17.10.2019
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Vorberatung
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23.10.2019
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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29.10.2019
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.11.2019
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, umgehend eine Verkehrsuntersuchung mit dem Ziel einer Unterbrechung bzw. Entwidmung der Elisabethstraße zwischen der Werner-Lindemannschule und der Borwinschule als verkehrsfreie Querungsmöglichkeit durchzuführen und das Ergebnis bis Ende 2019 vorzulegen.
Sachverhalt:
Seit 2004 gibt es Bemühungen dieses Ziel vor dem Hintergrund der zunehmenden Schülerzahlen zu erreichen.
Der genannte Straßenbereich ist eine wichtige Fußwegverbindung für Schüler*innen der Werner-Lindemann-Grundschule und der Borwinschule als Ganztagsschule. Des Weiteren besteht die Nutzung der Sporthallen durch eine Vielzahl von Vereinen im Nachmittags- u. Abendbereich.
In einer am 15. August 2019 durchgeführten Vorortbegehung mit dem Senator für Bau und Umwelt, Elternvertretungen und Vertreter*innen der Fachämter ist die Notwendigkeit für eine verkehrsfreie Querungsmöglichkeit klar festgestellt worden. Die Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung müssen daher unverzüglich vorliegen, um Eingang in dem sich in Bearbeitung befindlichen Rahmenplan für die KTV zu finden.
finanzielle Auswirkungen:Mittel aus Teilhaushalt 66
17.10.2019 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
23.10.2019 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - zur Kenntnis gegeben
29.10.2019 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen