Änderungsantrag - 2019/AN/0208-04 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Freie Wähler)
Maßnahmen zur Vorbereitung eines Bürgerhaushalts
- Status:
- öffentlich (Vorlage überwiesen)
- Vorlage freigegeben:
- 25.09.2019
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft; Sitzungsdienst
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Sep 25, 2019
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Oct 24, 2019
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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Oct 17, 2019
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Nov 6, 2019
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Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
- Bei der Aufstellung des Haushalts 2022/23 ist dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohner*innen die Möglichkeit erhalten Ideen und Vorschläge zu den Einnahmen und Ausgaben der Hanse- und Universitätsstadt Rostock einzubringen.
- Ein entsprechendes Beteiligungskonzept ist der Bürgerschaft bis Herbst 2020 vorzulegen, damit die Bürgerbeteiligung Anfang 2021 beginnen kann.
- Über die Vorschläge der Einwohner*innen ist durch die zuständigen Gremien der Bürgerschaft vor Aufstellung des Haushaltes 2022/23 zu befinden.
Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende