Anfrage der Fraktion - 2019/AF/0318
Grunddaten
- Betreff:
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Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Streichung von Baumaßnahmen (Amt 66) bei der Anmeldung zum Doppelhaushalt 2020/21
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 13.09.2019
- Vorlageart:
- Anfrage der Fraktion
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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25.09.2019
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06.11.2019
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In vielen Stadtteilen Rostocks warten Anwohnerinnen, Anwohner, Berufstätige und Gäste zum Teil seit Jahren auf die Sanierung wichtiger Verkehrsinfrastruktur. Zuletzt sind erneute Streichungen auf viel Unverständnis bei den Betroffenen gestoßen.
Gleichzeitig wurden in den vergangenen Jahren große Teile der im städtischen Haushalt bereitgestellten Mittel für Straßenbau, Geh- und Radwege nicht verbaut.
Die Fraktion der SPD bittet daher die Stadtverwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
- Welche Baumaßnahmen wurden im Amt für Verkehrsanlagen (Amt 66) für 2020/2021 gestrichen?
- Nach welchen Kriterien wurden die Streichungen bei den Anmeldungen vom Amt 66 vorgenommen?
- Bis wann sollen die gestrichenen Vorhaben umgesetzt werden?
- Welche organisatorischen Maßnahmen wurden ergriffen bzw. sind geplant, um die Baumaßnahmen des Amtes 66 zukünftig schneller zu planen und umzusetzen?
25.09.2019 - Bürgerschaft - vertagt
- Aussprache bis zur nächsten Sitzung der Bürgerschaft am 06.11.2019 verschoben
aufgrund der dazu kurzfristig vorliegenden Stellungnahme Nr. 2019/AF/0318-01 (SN)
von Herrn Senator Matthäus/ durch die Verwaltung
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
