Beschlussvorlage - 2019/BV/0313
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Auszahlungen im investiven TH 40 und Aufwendungen/Auszahlungen in der Verwaltungstätigkeit 2019 in den Produktkonten 21805 Borwinschule für die Beschaffung von Apple-Tablets und ergänzender IT-Ausstattung für die Borwinschule Rostock, Am Kabutzenhof 8 in 18057 Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 21.10.2019
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beteiligt:
- Hauptamt; Kämmereiamt
- Fed. Senator/in:
- S 3, Steffen Bockhahn
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
|
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Nov 14, 2019
| |||
●
Erledigt
|
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Vorberatung
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Nov 20, 2019
| |||
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
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Entscheidung
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|
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Dec 10, 2019
|
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss beschließt die außerplanmäßige Auszahlung im investiven TH 40 2019 sowie Aufwendungen/Auszahlungen in der Verwaltungstätigkeit im Produktkonto 21805 „Borwinschule“ 78571001 „Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR – zweckgebunden“ i. H. v. 10.140 EUR, 78572001 „Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter der Wertgrenze von 410 EUR – zweckgebunden“ i. H. v. 11.312 EUR, 52450011/72450011 „Lehr- und Unterrichtsmaterial – zweckgebunden“ i. H. v. 8.032 EUR für die Beschaffung von Apple-Tablets und ergänzender IT-Ausstattung für die Borwinschule Rostock, Am Kabutzenhof 8 in 18057 Rostock.
Die Mehrauszahlungen in Höhe von 29.484 EUR werden gedeckt durch Zuwendungen des Landes in den Produktkonten 21805 „Borwinschule“ 68142001 „Investitionszuwendungen vom Land – zweckgebunden“, 61442011 „Zuweisungen vom Land – zweckgebunden“ gemäß Zuwendungsbestätigung vom 21. August 2019.
Beschlussvorschriften:
§ 50 KV M-V
§ 6 (4) Hauptsatzung der HRO
bereits gefasste Beschlüsse:keine
Sachverhalt:
In der Borwinschule Rostock soll der vom Land Mecklenburg-Vorpommern entwickelte Rahmenplan „Digitale Kompetenzen“ umgesetzt werden. Grundlage für den Rahmenplan ist die Strategie „Bildung in der digitalen Welt“, die die Kultusministerkonferenz am 08. Dezember 2016 verabschiedet hat. Diese sieht eine umfassende Medienbildung durch die Schulen vor, in deren Mittelpunkt der Kompetenzerwerb steht.
Für die Umsetzung des Rahmenplans ist die Anschaffung von Apple-Tablets sowie ergänzende IT-Ausstattung geplant. Diese sollen zusätzlich zu bereits vorhandenen Mobillösungen wie z. B. Laptopwagen eingesetzt werden, um die Vermittlung von digitalen Kompetenzen in speziellen Unterrichtssituationen in allen Fächern besonders unterstützen zu können. Vorteile dieser Technik gegenüber mobilen Laptopwagen sind der minimale Platzbedarf sowie ein unterbrechungsfreier Unterrichtsablauf.
Durch zusätzliche IT-Ausstattung, wie Robotik-Baukästen, sollen weitere Kompetenzen z. B. in den Bereichen Programmieren und Robotik vermittelt werden, die in der modernen Arbeitswelt zunehmend an Bedeutung gewinnen.
Die Maßnahme soll im Haushaltsjahr 2019 realisiert werden.
Finanzielle Auswirkungen:
Investitionstätigkeit:
Teilhaushalt: 40
- in EUR -
laufende Nr. FHH | Bezeichnung | Gesamtermächtigung | Verfügbar | zu bewilligender Mehrbedarf |
31 | Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit | 64.000,00 | -136.000,00 |
|
38 | Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit | 2.530.470,00 | 1.710.317,00 |
|
39 | Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit | -2.466.470,00 | -1.846.317,00 |
|
- Mehrauszahlungen
Produkt: 21805Bezeichnung: Borwinschule
| Nummer | Bezeichnung |
Investitionsmaßnahme | 4021805201900116 | Projekt „Digitale Schule“ |
Investitionsposition | 1 | Hardware und EDV - zweckgebunden |
Finanzauszahlungskonto | 78571001 | Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 EUR - zweckgebunden |
- in EUR -
Ansatz |
| 0 |
Reste aus Vorjahren (HAR) | + | 0 |
über-/außerpl. Auszahlungen | +/- | 0 |
AO | - | 0 |
Aufträge | - | 0 |
noch verfügbar | = | 0 |
Neue Haushaltsüberschreitung |
| 10.140 |
Produkt: 21805Bezeichnung: Borwinschule
| Nummer | Bezeichnung |
Investitionsmaßnahme | 4021805201900116 | Projekt „Digitale Schule“ |
Investitionsposition | 2 | Geringwertige Vermögensgegenstände (Kommunalrecht) - zweckgebunden |
Finanzauszahlungskonto | 78572001 | Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter der Wertgrenze von 410 EUR - zweckgebunden |
- in EUR -
Ansatz |
| 0 |
Reste aus Vorjahren (HAR) | + | 0 |
über-/außerpl. Auszahlungen | +/- | 0 |
AO | - | 0 |
Aufträge | - | 0 |
noch verfügbar | = | 0 |
Neue Haushaltsüberschreitung |
| 11.312 |
Verwaltungstätigkeit:
Ergebnishaushalt
- in EUR -
laufende Nr. EHH | Bezeichnung | Gesamt-ermächtigung | Verfügbar | zu bewilligender Mehrbedarf |
11 | Summe der ordentlichen Erträge | 8.533.800,00 | 1.049.920,00 |
|
21 | Summe der ordentlichen Aufwendungen | 47.222.622,00 | 17.883.820,00 |
|
22 | Ordentliches Ergebnis | -38.688.822,00 | -16.833.900,00 |
|
Finanzhaushalt
- in EUR -
laufende Nr. FHH | Bezeichnung | Gesamt-ermächtigung | Verfügbar | zu bewilligender Mehrbedarf |
10 | Summe der ordentlichen Einzahlungen | 7.993.800,00 | 890.527,00 |
|
18 | Summe der ordentlichen Auszahlungen | 48.142.107,00 | 18.267.867,00 |
|
19 | Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen | -40.148.307,00 | -17.377.340,00 |
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Produkt: 21805Bezeichnung: Borwinschule
| Ergebnishaushalt | Finanzhaushalt | |
Produktsachkonto | 52450011 | 72450011 | |
Bezeichnung | Lehr- und Unterrichtsmaterial - zweckgebunden | Lehr- und Unterrichtsmaterial - zweckgebunden | |
Ansatz |
| 0 | 0 |
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen | +/- | 0 | 0 |
AO | - | 0 | 0 |
Aufträge | - | 0 | 0 |
noch verfügbar | = | 0 | 0 |
Neue Haushaltsüberschreitung |
| 8.032 | 8.032 |
Begründung der vorgesehenen Mehrauszahlungen zur
a) Unabweisbarkeit:
Nach der Strategie „Bildung in der digitalen Welt“, auf die sich die Kultusministerkonferenz verständigt hat, soll jedes Kind, das ab dem Sommer 2018 eingeschult wird, in seiner Schullaufbahn eine umfassende Medienbildung erhalten. Der auf dieser Grundlage entwickelte Rahmenplan „Digitale Bildung“ gilt seit dem Schuljahr 2018/2019 für alle Schularten, Fächer und Klassenstufen. Mit der Umsetzung des Rahmenplans sollen die in der digitalen Welt verbindlich zu erreichenden Kompetenzen vermittelt werden. Für die Umsetzung des Rahmenplanes in allen Fächern und Klassen werden weitere und flexibler einsetzbare mobile Lösungen benötigt.
b) Unvorhersehbarkeit:
Die Möglichkeit der Inanspruchnahme einer Zuwendung zur Weiterführung des Digitalisierungskonzepts der Schule war zum Planungszeitpunkt unvorhersehbar.
- Nachweis der Deckung durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen in Höhe von 29.484 EUR
Produkt: 21805Bezeichnung: Borwinschule
| Nummer | Bezeichnung |
Investitionsmaßnahme | 4021805201900116 | Projekt „Digitale Schule“ |
Investitionsposition | 3 | Sonderposten aus Investitionszuwen-dungen vom Land - zweckgebunden |
Finanzeinzahlungskonto | 68142001 | Investitionszuwendungen vom Land - zweckgebunden |
- in EUR -
Ansatz |
| 0 |
AO | - | 0 |
Mehreinzahlungen | + | 21.452 |
bereitgestellt für üpl. o. apl. Ausz. | - | 0 |
bereitgestellt für Deckungskreis | - | 0 |
noch verfügbar | = | 21.452 |
Als Deckungsmittel einzusetzen |
| 21.452 |
Produkt: 21805Bezeichnung: Borwinschule
| Ergebnishaushalt | Finanzhaushalt | |
Produktsachkonto | 41442011 | 61442011 | |
Bezeichnung | Zuweisungen vom Land - zweckgebunden | Zuweisungen vom Land - zweckgebunden | |
Ansatz |
| 0 | 0 |
über-/außerplanmäßige Erträge/Einzahlungen | + | 0 | 0 |
AO | - | 8.032 | 8.032 |
Aufträge | - | 0 | 0 |
bereitgestellt für Deckungskreis | - | 0 | 0 |
noch verfügbar | = | 8.032 | 8.032 |
Als Deckungsmittel einzusetzen |
| 8.032 | 8.032 |
Begründung der Mehreinzahlungen
Die Zuwendungsbestätigung für das Projekt „Digitale Schule - Mustereinsatz von Apple-Tablets“ von der Arbeitsgemeinschaft Digitale Schule für die Borwinschule Rostock vom 21. August 2019 liegt vor.
Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
liegen nicht vor.
werden nachfolgend angegeben
Claus Ruhe Madsen