Beschlussvorlage - 2019/BV/0259

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag:
 

Die Bürgerschaft beschließt die Straßenreinigungssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage). 

 

Reduzieren

Beschlussvorschriften:

§ 22 Abs. 3 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

2011/BV/2484, 2012/BV/3784, 2013/BV/4821, 2014/BV/0125, 2015/BV/1122, 2016/BV/1963, 2017/BV/2655, 2018/BV/3955

 

Sachverhalt:

 

Im Satzungstext gibt es keine Änderungen, lediglich in der Anlage, dem Verzeichnis der „Von der Hansestadt Rostock zu reinigende öffentliche Straßen der Reinigungsklasse 1 – 7“ werden zwei Straßen aufgenommen.

 

Ein Abschnitt der Graf-Stauffenberg-Straße wurde in 2019 umbenannt in Bruchweg. Zur Sicherstellung der künftigen Reinigung und zur Erhebung der Straßenreinigungsgebühr ist es erforderlich, diese „neue“ Straße in das Verzeichnis der zu reinigenden Straßen aufzunehmen.

 


Die Straße An der Werft ist die Zufahrt zur Neptunwerft, mit öffentlichem Nahverkehr, auf Grund der Verkehrsbedeutung soll diese Straße aufgenommen werden.

 

Reduzieren

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 73

 

Produkt: 54501Bezeichnung: Straßenreinigung und Winterdienst

 

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

2020

54501

4.212.500,- €

6.583.400,- €

4.212.500,- €

6.583.400,- €

 

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

28.11.2019 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

Erweitern

04.12.2019 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen