Antrag - 2019/AN/0185
Grunddaten
- Betreff:
-
Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl einer Vertreterin/ eines Vertreters sowie einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 11.10.2019
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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06.11.2019
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- zurückgestellt am 25.09.2019 bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 6.11.2019 -
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft wählt eine Vertreterin/ einen Vertreter sowie eine Stellvertreterin/ einen Stellvertreter für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Sachverhalt:
Mit Antrag Nr. 2019/AN/0182 wird darauf hingewirkt, die rechtswidrige Feststellung über die Zuordnung des letzten zu vergebenden Sitzes zugunsten der Zählgemeinschaft von Thomas Koch (AfD) und Stefan Treichel (AfD) aufzuheben.
Nach entsprechender Beschlussfassung ist die Besetzung dieses freien Sitzes geboten. Der Beschlussvorschlag dient der Vervollständigung der Mitgliederversammlung.
Entsprechend der Mitteilung des Ministeriums für Inneres und Europa M-V vom 09.08.2019 ist die Besetzung dieses Sitzes gemäß § 32 Abs. 2 Satz 11 der Kommunalverfassung des Landes M-V durchzuführen. Demnach erfolgt die Besetzung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl, unter Anrechnung der bereits besetzten Stellen. Wahlvorschlagslisten zur Besetzung des freien Sitzes können durch Zählgemeinschaften und/ oder Fraktionen eingereicht werden.
Die Verteilung des Sitzes erfolgt gemäß § 24 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft nach dem Berechnungsverfahren Hare/Niemeyer.
06.11.2019 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschluss Nr. 2019/AN/0185 (- nach Feststellen der Stimmen für die einzelnen
Wahlvorschlagslisten/Änderungsanträge (ÄA) und
Bekanntgabe der Berechnung und der Sitzverteilung
nach dem Verfahren Hare/Niemeyer):
Die Bürgerschaft wählt einen Vertreter sowie eine Stellvertreterin für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
| Vertreter | Stellvertreterin |
für die Zählgemeinschaft | Hans Tietze | Anette Niemeyer |