Antrag - 2019/AN/0135
Grunddaten
- Betreff:
-
Präsidentin der Bürgerschaft
Wahl eines Mitgliedes sowie einer Stellvertreterin/ eines Stellvertreters in den Hauptausschuss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 06.09.2019
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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25.09.2019
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft wählt ein Mitglied sowie eine Stellvertreterin/ einen Stellvertreter in den Hauptausschuss.
Sachverhalt:
Nach Feststellung durch den Wahlausschuss in der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft am 03.07.2019 ist dieser Sitz rechnerisch auf die Zählgemeinschaft Christoph Eisfeld (FDP), Julia Kristin Pittasch (FDP), Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) als zweiter Sitz entfallen.Da die Wahlvorschlagsliste keine weitere Kandidatin/ keinen weiteren Kandidaten umfasste, konnte der Sitz in dieser Sitzung nicht besetzt werden.
Entsprechend der Mitteilung des Ministeriums für Inneres und Europa M-V vom 09.08.2019 ist die Besetzung dieses Sitzes gemäß § 32 Abs. 2 Satz 11 der Kommunalverfassung des Landes M-V durchzuführen. Demnach erfolgt die Besetzung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl, unter Anrechnung der bereits besetzten Stellen. Wahlvorschlagslisten zur Besetzung des freien Sitzes können durch Zählgemeinschaften und/ oder Fraktionen eingereicht werden.
Die Verteilung des Sitzes erfolgt gemäß § 24 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Bürgerschaft nach dem Berechnungsverfahren Hare/Niemeyer.
25.09.2019 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschluss Nr. 2019/AN/0135 (- nach Feststellen der Stimmen für die einzelnen
Wahlvorschlagslisten/Änderungsanträge (ÄA) und
Bekanntgabe der Berechnung und der Sitzverteilung
nach dem Verfahren Hare/Niemeyer):
Die Bürgerschaft wählt ein Mitglied sowie einen Stellvertreter in den Hauptausschuss.
| Mitglied | Stellvertreter |
für die AfD-Fraktion-Rostock | Thomas Koch | Burkhard Rohde |