Beschlussvorlage - 2019/BV/0074
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 2019 zur Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel in Höhe von insgesamt 30.222 EUR in den Produktkonten 52430050/72430050 - Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen diverser Schulen auf Grund der Teilnahme der Schulen am Schachtelmarathon anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 08.08.2019
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beteiligt:
- Kämmereiamt; Büro des Oberbürgermeisters
- Fed. Senator/in:
- S 3, Steffen Bockhahn
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Vorberatung
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14.08.2019
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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15.08.2019
| |||
●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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20.08.2019
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Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im TH 40 im Haushaltsjahr 2019 zur Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel in Höhe von insgesamt 30.222 EUR in den Produktkonten 52430050/72430050 – Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen diverser Schulen (siehe Anlage) auf Grund der Teilnahme der Schulen am Schachtelmarathon anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock wird erteilt.
Die Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen in gleicher Höhe werden aus dem TH 03 des Haushaltsjahres 2019 aus dem Produktkonto 11118 BgA Doppeljubiläum 56360000/7636000 Öffentlichkeitsarbeit gedeckt.
Beschlussvorschriften:
§ 50 KV M-V, § 6 Abs. 4 Nr. 1 Hauptsatzung der HRO
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
Begründung der Dringlichkeit für die Ausschüsse
14.08.2019Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
15.08.2019Finanzausschuss
Die Ausreichung der finanziellen Mittel sollte bereits zum 801. Stadtgeburtstag erfolgen. Damit die Schulen noch die Möglichkeit haben, das Geld im Haushaltsjahr 2019 zu verwenden, ist ein Beschluss noch im August dringend erforderlich.
Sachverhalt:
Rostocker Schülerinnen und Schüler haben anlässlich des 800. Geburtstages der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an dem Wettbewerb „Schachtelmarathon“ teilgenommen und mit Streichholzschachteln die Vicke-Schorler-Rolle nachgebildet. Die Bemühungen der Schülerinnen und Schüler führten zu einem Eintrag in das Guinness-Buch der Rekorde.
In Anerkennung dieser Leistung wird das Budget der Schulen in den Produktkonten 52430050/72430050 – Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen im Haushaltsjahr 2019 aufgestockt. Grundschulen erhalten 3,00 EUR/pro Schüler, weiterführende Schulen 1,50 EUR pro Schüler.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt: 40
Ergebnishaushalt – in EUR -
laufende Nr. EHH | Bezeichnung | Gesamt-ermächtigung | Verfügbar | zu bewilligender Mehrbedarf |
11 | Summe der ordentlichen Erträge | 8.533.800 | 5.489.774 |
|
21 | Summe der ordentlichen Aufwendungen | 47.192.400 | 24.403.380 | 30.222 |
22 | Ordentliches Ergebnis | -38.658.600 | -18.913.606 |
|
Finanzhaushalt - in EUR -
laufende Nr. FHH | Bezeichnung | Gesamt-ermächtigung | Verfügbar | zu bewilligender Mehrbedarf |
10 | Summe der ordentlichen Einzahlungen | 7.993.800 | 5.182.974 |
|
18 | Summe der ordentlichen Auszahlungen | 48.198.885 | 24.801.835 | 30.222 |
19 | Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen | -40.205.085 | -19.618.861 |
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Produkt: Diverse (siehe Anlage)
Bezeichnung: Grundschulen, Regionale Schule, Gesamtschulen, Gymnasien und Förderschulen
ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:Bezeichnung:
Haushalts-jahr | Konto / Bezeichnung | Ergebnishaushalt
| Finanzhaushalt | ||
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| Erträge | Auf- wendungen | Ein-zahlungen | Aus-zahlungen |
2019 | 52430050, 72430050 Schülerpreise, Schulfeiern, sonstige Schulveranstaltungen |
| 30.222 EUR |
| 30.222 EUR |
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/-auszahlungen zur
a) Unabweisbarkeit
Die Schülerinnen und Schüler Rostocker Schulen waren bei der Durchführung des Rostocker Schachtelmarathons hoch motiviert. Für die Eintragung des Ergebnisses in das Guinness Buch der Rekorde war eine finanzielle Würdigung für die Rostocker Schulen durch die Verwaltungsspitze zugesagt.
b) Unvorhersehbarkeit:
Im Rahmen des Stadtjubiläums der HRO wurden diverse Aktivitäten unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger geplant und durchgeführt. Die Eintragung des Ergebnisses des Rostocker Schachtelmarathons in das Guinness Buch der Rekorde war nicht vorhersehbar.
2. Nachweis der Deckung durch Minderaufwendungen/-auszahlungen in Höhe von 30.222,00 EUR
Teilhaushalt: TH 03
Produkt: 11118Bezeichnung: BgA Doppeljubiläum
| Ergebnishaushalt | Finanzhaushalt | |
Produktsachkonto | 11118.56360000 | 11118.76360000 | |
Bezeichnung | Öffentlichkeitsarbeit | Öffentlichkeitsarbeit | |
Ansatz |
| 160.000,00 | 160.000,00 |
Reste aus Vorjahren |
| 95.142,86 | 95.142,86 |
über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen | +/- | -94.942,86 | -94.942,86 |
AO | - | 1.110,00 | 1.110,00 |
Aufträge | - | 0 | 0 |
bereits gestellt für Deckungskreis | - | 0 | 0 |
noch verfügbar | = | 159.090,00 | 159,090,00 |
Als Deckungsmittel einzusetzen |
| 30.222,00 | 30.222,00 |
Begründung der Deckung
Die Planung der Mittel für Öffentlichkeitsarbeiten im Zuge des Stadtjubiläums erfolgte zentral beim TH 03 „Büro des Oberbürgermeisters“. Die Verteilung der vom Oberbürgermeister zugesagten Mittel (Gesamt 45.327 €) im Zusammenhang mit dem Rostocker Schachtelmarathon am 04.07.2018 erfolgen hingegen durch das Amt 40 „Amt für Schule und Sport“ und den Bereich OB. Die Mittel sind aus dem Budget des Doppeljubiläums bereitzustellen.
Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.
Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:
liegen nicht vor.
werden nachfolgend angegeben
Roland Methling
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,5 kB
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