Änderungsantrag - 2019/AN/4326-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Uwe Michaelis (für den Ortsbeirat Groß Klein)
Erstellung einer Beschlussvorlage zur Umsetzung des 10-Punkte-Programms zur Belebung des ehemaligen IGA-Geländes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 25.01.2019
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Ortsamt Nordwest 1
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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30.01.2019
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Beschlussvorschlag:
Der Antrag wird wie folgt ergänzt:
Hinter „...entsprechend der Vorlage Nr.2018/IV/4159“ wird eingefügt:
„bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 06.03.2019“.
Sachverhalt:
Der Beschlussvorschlag lautet dann wie folgt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Umsetzung des 10-Punkte-Programms zur Belebung des ehemaligen IGA-Geländes entsprechend der Vorlage Nr. 2018/IV/4159 bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 06.03.2019 eine Beschlussvorlage zu erstellen.
Bis zur Beschlussfassung erfolgt keine Umsetzung des 10-Punkte-Programms der Informationsvorlage.
Die Beschlussvorlage soll auch die finanzielle Untersetzung der Maßnahmen darstellen.
Begründung:
Bei der Vorlage Nr. 2018/IV/4159 „Umsetzung 10- Punkte-Programm zur Belebung des ehemaligen IGA-Geländes“ handelt es sich um eine Informationsvorlage, die von den Ausschüssen und der Bürgerschaft lediglich zur Kenntnis genommen werden kann. Die Ausschüsse und die Bürgerschaft können jedoch nur durch Beschlussvorlagen und Anträge Einfluss auf einen Sachverhalt ausüben.
Finanzielle Auswirkungen: keine
