Beschlussvorlage - 2018/BV/4219
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung von zwei Vertreterinnen oder Vertretern der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 04.12.2018
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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30.01.2019
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft bestellt zwei Vertreterinnen oder Vertreter der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04. bis 06. Juni 2019 in Dortmund.
- am 04.12.2018 von TO BS 05.12.2018 zurückgestellt
Beschlussvorschriften:
§ 22 Abs. 3 Nr. 12 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V)
§ 6 Abs. 2 a der Satzung des Deutschen Städtetages
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
Sachverhalt:
Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock ist unmittelbares Mitglied des Deutschen Städtetages. Gemäß § 6 Abs. 2 a der Satzung des Deutschen Städtetages können unmittelbare Mitglieder mit bis zu 250.000 Einwohnern zwei stimmberechtigte Abgeordnete in die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages bestellen.
Die Hälfte sollte dabei aus dem vom Volk gewählten Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertretern bestehen. Zudem sollten Frauen bei der Entsendung von Delegierten mindestens entsprechend ihrem Anteil an Sitzen in der Bürgerschaft berücksichtigt werden.
Es besteht die Möglichkeit, neben den stimmberechtigten Abgeordneten weitere Abgeordnete als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung zu entsenden.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Bezug zum Haushaltssicherungskonzept
Ein Bezug zum Haushaltssicherungskonzept besteht nicht.
30.01.2019 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag einschließlich Nachtrag (s. TOP 7.1.1):
Die Bürgerschaft entsendet neben dem Oberbürgermeister eine weitere Vertreterin oder einen weiteren Vertreter der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die 40. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4.- 6. Juni 2019 in Dortmund.
Beschluss Nr. 2018/BV/4219:
Die Bürgerschaft entsendet neben dem Oberbürgermeister einen weiteren Vertreter der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die 40. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4.- 6. Juni 2019 in Dortmund:
für die Fraktion DIE LINKE.:Olaf Groth