Änderungsantrag - 2018/BV/3684-08 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
Leitentscheidung 2020 zum Beschluss vorlegen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 15.05.2018
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Finanzausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
15.05.2018
| |||
●
Gestoppt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
16.05.2018
|
Sachverhalt:
Es wird mit dieser Formulierung klargestellt, dass die Leitentscheidung nicht nur zur Kenntnis gegeben werden soll, sondern von der Bürgerschaft zu beschließen ist.
Zum anderen wird bewusst darauf verzichtet, ein vorheriges Einvernehmen mit der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft (DBG) herzustellen. Damit würden Stadt und Bürgerschaft sich in erheblichem Maße Gestaltungs- und Entscheidungsspielräume selbst beschneiden.