Stellungnahme - 2017/BV/3338-91 (SN)

Sachverhalt:

Schulprojekte für 2018 und 2019 je 7.500 EUR

Zum Änderungsantrag nimmt die Verwaltung folgendermaßen Stellung:

Aus schulfachlicher Sicht ist die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Teilnahme von Schulen an Projekten zu befürworten.

Die Schulen erhalten hierdurch die Möglichkeit, während des laufenden Schuljahres an ungeplanten Projekten teilzunehmen. In den produktbezogenen Haushaltspositionen der Schulen sind für Projekte keinen finanziellen Mittel geplant.

Die Haushaltsansätze ändern sich damit folgend:

20101 5(7)2430050  2018 alt: 0 EUR2018 neu:7.500 EUR

2019 alt:0 EUR2019 neu:7.500 EUR

Deckungsvorschlag:

Die im Änderungsantrag vorgeschlagene Deckungsquelle TH 50 31201 55210011 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 22 Abs.1 SGB II weisen für das Haushaltsjahr 2018 56.064.000 EUR und für das Haushaltsjahr 2019 56.239.200 EUR aus. Auf Grund neuer Erkenntnisse werden die geplanten Mittel nicht in voller Höhe in Anspruch genommen, so dass bei Berücksichtigung der Erhöhung des Zuschusses für Schulprojekte im Produkt 20101 Schulträgeraufgaben im HHJ 2018 und 2019 in Höhe von jeweils  7.500 EUR die Haushaltsansätze wie folgt reduziert werden:

31201 5(7)52100112018 alt: 56.064.000 EUR2018 neu: 56.056.500 EUR

2019 alt: 56.239.200 EUR2019 neu: 56.231.700 EUR.

Im Zuge dessen müssen die aufwands- bzw. auszahlungsabhängigen Ertrags- sowie Einzahlungskonten angepasst werden, so dass dieser Deckungsvorschlag zu einer Verschlechterung des Gesamthaushaltes wie folgt führt:

31209 4(6)2610000 2018 alt: 20.911.800 EUR2018 neu: 20.909.000 EUR

2019 alt: 19.515.000 EUR2019 neu: 19.512.300 EUR

31209 4(6)26100102018 alt:   4.576.200 EUR2018 neu:   4.575.600 EUR 

2019 alt:   4.590.500 EUR2019 neu:   4.589.900 EUR.

Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski