Stellungnahme - 2017/BV/3338-18 (SN)

Sachverhalt:

Stellenplan:

Zum Änderungsantrag nimmt die Verwaltung folgendermaßen Stellung:

Für den Bereich Haushalt und Anlagenbewirtschaftung des Amtes für Verkehrsanlagen wurden bereits mit dem Stellenplan 2017 drei Stellen zur Abarbeitung der bestehenden Rückstände befristet eingerichtet mit dem Ziel, diese Stellen ggf. nach der Bearbeitung der Rückstände wieder zu streichen.

Es ist beabsichtigt, den Bereich intensiv zu begleiten und weitere Festlegungen, wie mit dem leichten Überhang im Haushaltsbereich weiter umgegangen wird, mit dem Stellenplan 2020 ff zu regeln.

Tatsächlich führt eine Entfristung der genannten Stellen zum jetzigen Zeitpunkt zu keiner personellen Verbesserung der Situation im Amt für Verkehrsanlagen, da die Stellen bis in das Jahr 2020 bestehen. Eine Prüfung im Jahr 2019 wird vorgenommen und Änderungen mit dem Stellenplan 2020 vorgenommen.

Die kontinuierliche Bearbeitung im Bereich Haushalt und Anlagenbewirtschaftung ist für die fristgerechte Erstellung der Jahresabschlüsse entsprechend der Konsolidierungsvereinbarung aus Sicht des Finanzverwaltungsamtes unerlässlich.

Der dafür notwendige zeitliche Aufwand kann derzeitig noch nicht abgeschätzt werden.

Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski