Antrag - 2018/AN/3512
Grunddaten
- Betreff:
-
Henning Wüstemann (für den Kulturausschuss)
IGA - Entwicklungskonzept / MEZ
- Status:
- öffentlich (Vorlage überwiesen)
- Vorlage freigegeben:
- 26.02.2018
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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01.03.2018
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05.04.2018
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Unterbrochen
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.03.2018
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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29.03.2018
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●
Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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15.03.2018
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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21.03.2018
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.04.2018
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die mittelfristige Investitionsplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Umsetzung des IGA-Entwicklungskonzeptes einschließlich eines maritimen Erlebniszentrums spätestens ab dem Haushaltsjahr 2020 jährlich 5 Mio EUR einzuplanen.
bereits gefasste Beschlüsse:
2013/AN/5095
2017/AN/3140
Sachverhalt:
Seit dem Bürgerentscheid im September 2017 zugunsten des IGA-Geländes steht fest, dass das Gelände zu entwickeln ist. Grundlage ist das Entwicklungskonzept für das IGA-Gelände von 2012/13.
Zwischenzeitlich haben sich zwei Arbeitsgruppen gebildet, die für die Einwerbung von Fördermitteln verantwortlich sind. Nach Auskunft der Fördermittelgeber sind für eine erfolgreiche Antragstellung die Jahre 2018/2019 entscheidend. Um bereits kleinere Maßnahmen sowie größere Vorhaben zeitnah beginnen zu können, ist das Vorhalten von Haushaltsmitteln erforderlich.
Gez. Henning Wüstemann
01.03.2018 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
07.03.2018 - Bürgerschaft - überwiesen
15.03.2018 - Kulturausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die mittelfristige Investitionsplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock notwendige Eigenmittel für die Umsetzung des IGA-Entwicklungskonzeptes insbesondere des musealen Teiles mit Traditionsschiff und maritimem Erlebniszentrum spätestens ab 2020 jährlich einzustellen.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: |
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Dagegen: |
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| Angenommen |
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Enthaltungen: |
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| Abgelehnt |
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21.03.2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt
29.03.2018 - Finanzausschuss - geändert beschlossen
05.04.2018 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - geändert beschlossen
11.04.2018 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die mittelfristige Investitionsplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Umsetzung des IGA-Entwicklungskonzeptes einschließlich eines maritimen Erlebniszentrums spätestens ab dem Haushaltsjahr 2020 jährlich 5 Mio. EUR einzuplanen.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/3512-03 (ÄA) (s. TOP 8.6.3)
entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2018/AN/3512:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die mittelfristige Investitionsplanung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock notwendige Eigenmittel für die Umsetzung des IGA-Entwicklungskonzeptes insbesondere des musealen Teiles mit Traditionsschiff und maritimem Entwicklungszentrum spätestens ab 2020 einzustellen.