Änderungsantrag - 2017/BV/3338-01 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
 

Im Investitionsprogramm wird bei der Maßnahme

 

6654101201304099 Gehwegsanierung im Stadtgebiet

 

der Ansatz für 2018 von 315.000 EUR um 85.000 EUR auf 400.000 EUR erhöht und

der Ansatz für 2019 von 300.000 EUR um 500.000 EUR auf 800.000 EUR erhöht.

 

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Sachverhalt:
Ein erheblicher Teil der Gehwege im Stadtgebiet befindet sich in einem desolaten Zustand. In den vergangenen Jahren ist es wegen fehlender finanzieller Mittel nicht gelungen, den Sanierungsstau abzubauen. Mit dem vollständigen Abbau der Altschulden im Jahr 2018 und dem zu erwartenden Überschuss können die Investitionsmittel für die Gehwegsanierung aufgestockt werden.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Erhöhung der Kreditaufnahme für Investitionen:

 

2018 um 85.000 EUR auf 13.406.300 EUR

2019 um 500.000 EUR auf 1.527.300 EUR

 

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Beschlüsse

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Feb 20, 2018 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen

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Feb 21, 2018 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen

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Feb 22, 2018 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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Feb 27, 2018 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

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Mar 1, 2018 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

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Mar 7, 2018 - Bürgerschaft - vertagt

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Mar 29, 2018 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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Apr 11, 2018 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen

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