Änderungsantrag - 2017/BV/3338-01 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Daniel Peters (für die CDU-Fraktion)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 30.01.2018
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU-Fraktion
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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Vorberatung
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Feb 27, 2018
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Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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Mar 1, 2018
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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Feb 20, 2018
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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Vorberatung
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Feb 21, 2018
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Feb 22, 2018
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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Mar 29, 2018
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Mar 7, 2018
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Apr 11, 2018
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Im Investitionsprogramm wird bei der Maßnahme
6654101201304099 Gehwegsanierung im Stadtgebiet
der Ansatz für 2018 von 315.000 EUR um 85.000 EUR auf 400.000 EUR erhöht und
der Ansatz für 2019 von 300.000 EUR um 500.000 EUR auf 800.000 EUR erhöht.
Sachverhalt:
Ein erheblicher Teil der Gehwege im Stadtgebiet befindet sich in einem desolaten Zustand. In den vergangenen Jahren ist es wegen fehlender finanzieller Mittel nicht gelungen, den Sanierungsstau abzubauen. Mit dem vollständigen Abbau der Altschulden im Jahr 2018 und dem zu erwartenden Überschuss können die Investitionsmittel für die Gehwegsanierung aufgestockt werden.