Antrag - 2015/AN/1153
Grunddaten
- Betreff:
-
Präsident der Bürgerschaft (als Vorsitzender der AG Gedenken)
Erinnern und Mahnen an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock- Lichtenhagen 1992. Umsetzung der Vorschläge der AG Gedenken
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 19.10.2015
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ortsbeirat Schmarl (7)
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Vorberatung
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03.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)
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Vorberatung
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03.11.2015
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17)
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Vorberatung
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03.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Lütten Klein (5)
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Vorberatung
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05.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10)
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Vorberatung
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05.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)
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Vorberatung
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10.11.2015
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Evershagen (6)
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Vorberatung
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10.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Reutershagen (8)
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Vorberatung
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10.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
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Vorberatung
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10.11.2015
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11)
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Vorberatung
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11.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Biestow (13)
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Vorberatung
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11.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Südstadt (12)
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Vorberatung
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12.11.2015
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Groß Klein (4)
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Vorberatung
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17.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Hansaviertel (9)
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Vorberatung
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17.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Stadtmitte (14)
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Vorberatung
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18.11.2015
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Erledigt
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Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2)
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Vorberatung
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18.11.2015
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
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Vorberatung
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19.11.2015
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●
Erledigt
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Kulturausschuss
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Vorberatung
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19.11.2015
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Lichtenhagen (3)
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Vorberatung
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24.11.2015
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●
Erledigt
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Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19)
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Vorberatung
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24.11.2015
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
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Vorberatung
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26.11.2015
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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02.12.2015
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Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. jährlich eine Veranstaltung ggf. in Kooperation mit öffentlichen oder privaten Trägern zur Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen von Rostock 1992 durchzuführen. Die Veranstaltung sollte jeweils einen aktuellen Bezug haben.
2. das Konzept dezentralen Erinnerns und Mahnens „Lichtenhagen 1992“ umzusetzen. (Anlage) Dazu wird ein künstlerischer und / oder gestalterischer Wettbewerb ausgelobt. Die Realisierung hat bis August 2017 zu erfolgen. Eine Realisierung ist finanziell über kommunale Mittel sicherzustellen. Darüber hinaus eventuell auch substituierend sind Drittmittel zu beantragen.
bereits gefasste Beschlüsse:
Nr. 2014/AN/0147
Nr. 2015/AN/0673
Sachverhalt:
Mit dem Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2014/AN/0147 war die Arbeitsgruppe Gedenken beauftragt worden, Vorschläge zu erarbeiten, mit welchem Inhalt, in welcher Form und an welchem/n Ort/en ein angemessenes Gedenken an die rassistischen Ausschreitungen von 1992 erfolgen kann.
Als erster konkreter Vorschlag wurde im Mai 2015 von der Bürgerschaft beschlossen, für eine einzurichtende Projektstelle zur Aufarbeitung und Vermittlung der rassistischen Ausschreitungen von Rostock 1992 in den Jahren 2015 bis 2018 eine Zuwendung auszureichen. [2015/AN/0673]
Die entsprechende Ausschreibung erfolgte zeitnah, eine Jury bestehend aus Mitgliedern der AG Gedenken und der Stadtverwaltung hat der Hansestadt Rostock eine Empfehlung zur Trägerschaft der Projektstelle gegeben. Die Hansestadt Rostock folgte der Empfehlung und hat für das Jahr 2015 die Zuwendung an den Projektträger Soziale Bildung e.V. ausgereicht.
Die Projektstelle ist jedoch nicht ausreichend für ein angemessenes Erinnern und Mahnen. Deshalb werden zwei weitere Maßnahmen zur Umsetzung empfohlen.
In den Sitzungen der AG Gedenken wurde immer wieder deutlich gemacht, dass die Erinnerung an die Geschehnisse wach gehalten werden müssen, insbesondere auch aufgrund der Aktualität. Es wird vorgeschlagen, jährlich im August oder September eine Veranstaltung mit Bezug zu den Ereignissen von 1992 durchzuführen und sich dazu ggf. Kooperationspartner zu suchen. So sind für 2016 ein Bürgerforum und eine wissenschaftliche Tagung mit dem Zentralrat Deutscher Sinti und Roma und der Universität Rostock zum Thema Antiziganismus geplant.
Zur Verstetigung des Erinnerns und Mahnens wird die Realisierung eines dezentralen Konzeptes vorgeschlagen. Mit diesem dezentralen Ansatz wird die Dimension des Ereignisses deutlich, die weit über Lichtenhagen und Rostock hinausgeht und zugleich die Rostockerinnen und Rostocker nicht aus der Verantwortung entlässt.
Finanzielle Auswirkungen:
Die Kosten für die jährliche Veranstaltung in Höhe von ca. EUR 5.000,- sind aus dem laufenden Etat zu erbringen.
Für den Realisierungswettbewerb zur Umsetzung des Konzeptes dezentralen Erinnerns sind mindestens EUR 100.000,- erforderlich. Dazu werden im Haushalt 2015/2016 EUR 50.000,- zusätzlich bereitgestellt. Im Jahr 2017 ist der jährliche Ansatz für Kunst im öffentlichen Raum in Höhe von EUR 51.200,- zu verwenden.
Zusätzlich bemüht sich die Hansestadt Rostock um die Einwerbung von Drittmitteln.
Teilhaushalt: 45
Produkt: 28100 Kultur
Konto: 78550000
Bezeichnung: Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler
Bezeichnung: Auszahlungen für Kunstgegenstände und Denkmäler
Haushaltsjahr | Konto/Bezeichnung | Ergebnishaushalt | Finanzhaushalt | ||
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| Erträge | Aufwen-dungen | Einzah-lungen | Auszah-lungen |
2016 | 78550000 |
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2016 | 78550000 |
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| 50.000,- |
Dr. Wolfgang Nitzsche
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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56,8 kB
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