Antrag - 2015/AN/0944

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

die Opennet Initiative ideell und durch das Zugänglichmachen von Dächern öffentlicher Gebäude zu unterstützen.

Sachverhalt/ Begründung:
Im Sinne dieser Kooperation soll es der Opennet Initiative ermöglicht werden, Antennenanlagen auf Dächern der öffentlichen Gebäuden zu installieren. Je Gerät ist dabei lediglich mit Stromkosten von 10 Euro jährlich und voraus-

sichtlich 5-10 neu zu montierenden Geräten pro Jahr zu rechnen. Sofern dies aus Sicht der Technik möglich ist, ist eine sichere Nutzung der existierenden Netzwerk-Infrastruktur der Stadt zwischen den Standorten zu ermöglichen. Die vom Verein verwendeten Geräte sind auch im Konsumentenbereich verbreitet und unterliegen keinen besonderen Genehmigungspflichten.
Die Opennet Initiative e.V. ist ein ehrenamtlich arbeitender Verein, der seit nunmehr zehn Jahren in Rostock und Umgebung ein wachsendes Netzwerk überwiegend basierend auf WLAN-Technologien aufbaut. Der Verein wird getragen vom Engagement seiner Mitglieder, die ihre Freizeit und technische Expertise in die Weiterentwicklung und den Betrieb dieser Infrastruktur einbringen. Dadurch stellt der Verein nicht nur für seine Mitglieder einen kooperativ organisierten Internetzugang bereit, sondern ermöglicht bereits jetzt allen Rostockern und Gästen an ausgewählten zentralen Standorten die freie Nutzung des Internets. Da viele der Beteiligten selbst im IT-Bereich tätig sind, erfolgt dabei der Betrieb äußerst gewissenhaft und datenschutzkonform. Der Verein ist alleiniger Betreiber des Netzwerks, so dass die sogenannte "Störerhaftung" weder für die Hansestadt noch für die Endanwender ein Hindernis darstellt. In Rostock konnte der Verein bereits Standorte in Kooperation mit der Universität, dem Klinikum Süd, der Heilig-Geist- und der Petrikirche, sowie vielen Gebäuden in privater Hand etablieren.
 

gez. Karsten Steffen

1. stellv. Fraktionsvorsitzender