Informationsvorlage - 2014/IV/5594

bereits gefasste Beschlüsse:              2014/AN/5292

Sachverhalt:

Mit o. g. Beschluss wurde der Oberbürgermeister beauftragt, mit der HWBR in Verbindung zu treten, um den Erhalt des Verkehrsgartens zu gewährleisten. Alternativ war durch die Verwaltung ein anderer potentieller Träger zu suchen und zu beauftragen.

Der Oberbürgermeister wurde gebeten, der Bürgerschaft zur Sitzung am 14. Mai 2014 eine Information zum Stand der Verhandlungen vorzulegen.

Mit Stellungnahme 2014/AN/5292-01 (SN) vom 10. Februar 2014 erhielt die Bürgerschaft zur Sitzung am 5. März 2014 bereits eine Zwischeninformation. Diese wird nunmehr wie folgt ergänzt:

Die Hansestadt Rostock hat Verhandlungen mit der HWBR zum Erhalt des Verkehrsgartens aufgenommen. Die Verhandlungen mussten mit dem Ergebnis abgeschlossen werden, dass eine Weiterführung durch die HWBR seitens dieser ausgeschlossen wurde. Die Bereitschaft der HWBR zur Weiterführung bis zum 30. April 2014 konnte erreicht werden.

Alternativ wurde durch die Verwaltung ein anderer potentieller Träger gesucht und mit der BQG „Neptun“ Gesellschaft für Personalentwicklung und Innovationsförderung mbH (BQG) gefunden.

Im Zusammenwirken mit der Polizeiinspektion Rostock, der BQG, dem Eigenbetrieb „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung (KOE)“, mehreren Ämtern der Stadtverwaltung sowie dem Staatlichen Schulamt Rostock konnte ein tragfähiges Konzept zur Weiterführung des Verkehrsgartens im Barnstorfer Wald erstellt werden.

Demzufolge wird die BQG die Weiterführung des Verkehrsgartens im Barnstorfer Wald in für Schulen und Schüler ähnlicher Weise wie bislang übernehmen. Ein dementsprechender Antrag auf Förderung einer Arbeitsgelegenheit (AGH-MAE Maßnahme Nr. 50044/14) wurde seitens der BQG am 18. März 2014 beim Hansejobcenter Rostock gestellt.

Die Bereitschaft zur Förderung des Projektes beginnend ab 12. Mai 2014 wurde signalisiert.

Zur Überbrückung des Zeitraumes vom 1. Mai 2014 bis 12. Mai 2014 und zur ununterbrochenen Weiterführung des Verkehrsgartens wurde zwischen dem Amt für Schule und Sport und der BQG eine kurzfristig tragbare Lösung unter Einbezug ohnehin bei der Einsatzstelle bewilligter Bundesfreiwilligendienstleistender gesucht und gefunden. Dieser kurzfristige, einmalige und zeitlich begrenzte Einsatz wurde mit der Zentralstelle BFD in Köln abgestimmt.

Fazit:

Die Suche nach einem alternativen potentiellen Träger für die Weiterführung des Verkehrsgartens im Barnstorfer Wald konnte erfolgreich abgeschlossen werden.

Die Rückgabe des Objektes und aller bislang angeschafften Ausstattungsgegenstände seitens der HWBR an die Hansestadt Rostock erfolgte mit Übergabeprotokoll vom 30. April 2014.

In der Folge sind gemeinsam mit der BQG und allen Partnern der Jugendverkehrsschule weitere bestandssichernde und die Arbeit der Jugendverkehrsschule weiter qualifizierende Maßnahmen zu konzipieren und schrittweise umzusetzen.

In Vertretung

Holger Matthäus