Beschlussvorlage - 2010/BV/0862
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und die daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2010/11
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 03.02.2010
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Fed. Senator/in:
- S 3, Dr. Liane Melzer
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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Vorberatung
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03.03.2010
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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17.03.2010
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Beschlussvorschriften:
- § 22 Abs. 3 KV M-V
- SchulG M-V § 107/108
- SEP-VO M-V vom 04. Okt. 2005
bereits gefasste Beschlüsse:
0030/06 - BV 0970/07 - BV
1135/06 - BV 0202/08 - BV
0124/07 - BV
Sachverhalt:
Auf der Basis des Schulgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Februar 2006, geändert durch das Gesetz vom 16. Februar 2009 sowie der Verordnung über die Schulentwicklungsplanung in Mecklenburg-Vorpommern vom 04. Oktober 2005 hat die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock mit ihren Beschlüssen 0030/06-BV vom 14. Juni 2006 sowie 1135/06-BV vom 31. Januar 2007 die 3. Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der allgemein bildenden Schulen sowie der beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock für den Zeitraum bis zum Schuljahr 2010/11 beschlossen. Mit Beschluss vom 14. März 2007 (Beschluss-Nr. 0124/07-BV) wurde die jährliche Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und der daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen, in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2007/08, entschieden. Die jährliche Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und die daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2008/09 wurde mit den Beschlüssen vom 05. Dezember 2007 (Beschluss-Nr. 0970/07-BV) und vom 07. Mai 2008 (Beschluss-Nr.: 0202/08-BV) beschlossen. Die Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und die daraus resultierende schulorganisatorische Maßnahme in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2009/10 wurde mit Beschluss der Bürgerschaft vom 28. Januar 2009 (Beschluss-Nr. 1004/08-BV) beschlossen.
Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern hatte den fortgeschriebenen Schulentwicklungsplan der allgemein bildenden und der beruflichen Schulen der Hansestadt Rostock und alle ausgewiesenen Nachfolgebeschlüsse genehmigt. Die beschlossenen und genehmigten Schulentwicklungspläne der Hansestadt Rostock weisen jeweils im Punkt 2 den Auftrag aus:
Die Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung für den Zeitraum bis 2010/11 erhält den Charakter einer Leit- und Rahmenplanung. Sie ist jährlich zu aktualisieren und kontinuierlich fortzuschreiben.
Der vorliegende Beschluss zur jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock sowie zur Umsetzung daraus abgeleiteter schulorganisatorischer Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2010/11 enthält alle die Aussagen, die sich einerseits aus der weiteren Entwicklung des Schüleraufkommens ableiten, die andererseits damit folgerichtig aus den bislang bereits in Kraft getretenen neuen schulgesetzlichen Regelungen entstehen und die in ihrem Aussageinhalt Novellierungen gegenüber den bereits gültigen Schulentwicklungsplänen der Hansestadt Rostock enthalten.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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77,1 kB
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17.03.2010 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Die Präsidentin informiert, dass allen als Bestandteil der
Beschlussvorlage ein Nachtrag Nr. 2010/BV/0862-01 (NB) des
Einreichers schriftlich vorliegt, der Änderungen zum Punkt III Absatz 4
einschließlich zur dort nachfolgenden (nach Absatz 6) Tabelle enthält.
- Schul- und Sportausschuss empfiehlt Zustimmung (einschließlich Nachtrag)
Es erfolgt die Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich des
Nachtrages.
Beschluss
Nr. 2010/BV/0862:
Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock beschließt die „Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes der Hansestadt Rostock und die daraus resultierenden schulorganisatorischen Maßnahmen in Vorbereitung des Schuljahresbeginns 2010/11“.
(Überarbeitung der jährlichen Fortschreibung und Aktualisierung des Schulentwicklungsplanes … wird nach Fertigstellung der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 4 beigelegt)
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
X |
Abgelehnt |
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