Dringlichkeitsvorlage - 2010/DV/1132
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der Haushaltsstelle 02.21001622.94000005 für die energetische Sanierung Dach, Fassade, Innenräume im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes mit InvestitionsschwerpunktBildungsinfrastruktur an der Grundschule Am Margaretenplatz in Höhe von 120.900,00 EUR
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 11.05.2010
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 3, Dr. Liane Melzer
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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12.05.2010
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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18.05.2010
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Beschlussvorschlag:
Der Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 in der
Haushaltsstelle: 02.21001622.94000005 – Grundschule Am Margarethenplatz - energetische Sanierung Dach, Fassade, Innenräume
in Höhe von 120.900,00 EUR wird zugestimmt.
Die
Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle
02.27009415.94000001 (Haushaltsausgaberest) Bauwerkstrockenlegung Förderzentrum
am Wasserturm in Höhe von 120.900,00 EUR.
Beschlussvorschriften:
§ 51 Abs.
1 Nr. 1 Kommunalverfassung M-V, § 38 (3) Kommunalverfassung M-V
§ 52
Kommunalverfassung M-V, § 110 Schulgesetz M-V
Sachverhalt:
1.
Berechnung der Gesamtausgaben
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr 36.382,99 EUR
Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitungen 0,00 EUR
Neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt 120.900,00 EUR
Davon:
-Hauhaltsüberschreitung netto -------------
-Haushaltsüberscheitung abzugsfähige Vorsteuer ------------
Summe der voraussichtlichen Gesamtausgabe 157.282,99
EUR
Begründung
der vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Gemäß Bestätigung des baubegleitenden Ingenieurbüros Konrad Paulus entstehen die Mehrkosten auf Grund von Mängelmehrungen in einzelnen Positionen. Diesen Mehraufwand konnte man erst mit der Gestellung des Fassadengerüstes erkennen. Hierzu zählen die Dachklempnerarbeiten, wo das Ausmaß der zu ersetzenden Verblechung nicht vorkalkulierbar war. Die Art der Verblechung der Gesimse war so gestaltet, dass die untere Gesimsverblechung in die obere Verblechung eingriff. Ein Flicken bzw. Ergänzungen sind aus materialtechnischer Sicht (Löten) nicht möglich. Die alte Verblechung stammt aus der Herstellerzeit des Gebäudes.
Aus dieser
Tatsache heraus ergab es einen vermehrten Aufwand an Mauer- und Putzarbeiten.
Die Demontage der alten Verblechung verursachte Putz- und Mauerwerksabbrüche,
die wieder geschlossen werden mussten. Ebenso verhält es sich mit den
Malerarbeiten, welche im Anschluss an die Mauerarbeiten durchgeführt werden
mussten. Weitere Mehrkosten verursachen die auf Grund der erweiterten
Blecharbeiten und anschließenden winterlichen Witterungsverhältnisse
verlängerten Standzeiten des Fassadengerüstes. Aus vorgenannten Gründen sind
die Mehrausgaben unabweisbar.
unvorhersehbar:
Der
tatsächliche desolate Zustand des Daches wurde erst ersichtlich nachdem das
Fassadengerüst stand. Hinzu kamen die ungewöhnlichen harten
Witterungsverhältnisse im Winter, die zu einer Verteuerung führten. Insofern
waren die Mehrausgaben unvorhersehbar.
2.
Nachweis der Deckung
Nachweis
der Deckung durch Minderausgaben
Haushaltsstelle 02.27009415.94000001
Bauwerkstrockenlegung
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr 243.652,76
EUR
Bisher bereitgestellte Mittel für andere
Haushaltsstellen 0,00 EUR
Bisher angeordnete Mittel für o. a. Haushaltsstelle 97.026,67 EUR
Noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g.
Haushaltsjahr 146.626,09
EUR
Als Deckungsquelle eingesetzt: 120.900,00
EUR
Begründung
der Minderausgabe:
Im Rahmen
des Konjunkturpaketes mit Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur wurde
das Bauwerk des Schulgebäudes Förderzentrum Am Wasserturm trocken gelegt. Auf
Grund günstiger Ausschreibungsergebnisse konnten Einsparungen erzielt werden.
Die Maßnahme ist schlussgerechnet. Der Verwendungsnachweis wurde erstellt.
Finanzielle Auswirkungen:
im aktuellen Jahr:
Haushaltsstelle |
Betrag |
VMH |
VWH |
Anmerkung |
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Ausgaben: |
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02.21001622.94000005 |
120.900,00 EUR |
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energetische Sanierung Dach, Fassade, Innenräume - Grundschule Am Margarethenplatz |
02.27009415.94000001 (Haushaltsausgaberest) |
- 120.900,00 EUR |
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Bauwerkstrockenlegung - Förderzentrum Am Wasserturm |
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Einnahmen: |
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Verbindung zum aktuellen Haushaltssicherungskonzept:
für 4 Folgejahre: - keine –
Begründung der Dringlichkeit: Notwendige verwaltungsinterne Abstimmungen führten dazu, dass die Vorlage nicht fristgerecht eingereicht werden konnte. Im Zuge der Maßnahmerealisierung wird um dringliche Behandlung gebeten.
Roland Methling