Ergänzung Beschlussvorlage - 1142/05-EV
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2006 bis 2009
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.02.2006
- Vorlageart:
- Ergänzung Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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10.01.2006
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Erledigt
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Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
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18.01.2006
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Erledigt
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Bürgerschaft
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01.02.2006
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Nummer |
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Absender |
Datum |
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Steffen
Wandschneider, Vorsitzender Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung,
Umwelt und Ordnung Neuer Markt 1, 18050 Rostock |
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Gegenstand |
Genehmigungsvermerk |
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Haushaltssicherungskonzept
der Hansestadt Rostock 2006 bis 2009 |
Beschlussvorschlag |
Im Maßnahmebereich 6 Reduzierung des sächlichen Verwaltungs-
und Betriebsaufwands soll die Ziff. 2006/6/03 Zusammenführung der Bewirtschaftung der
Papierkörbe... Mögliche
Einsparung:
50,0 TEUR herausgenommen werden, da
sie in der vorgesehenen Form nicht realisierbar ist. |
Begründung
Zurzeit erfolgt die
Bewirtschaftung der Papierkörbe nicht nur in verschiedenen Ämtern (Umweltamt
und Grünamt) sondern auch nach unterschiedler Handhabung und Abrechnung.
Grünamt: Geschäftsbesorgung durch die
Stadtentsorgung Rostock (während der Saison),
Erledigung durch
eigene Kräfte (außerhalb der Saison) im Zusammenhang mit
Winterdienstleistungen
u. a.
Umweltamt: Geschäftsbesorgung ausschließlich und
ganzjährig durch die Stadtentsorgung
Rostock GmbH (SR)
Beim Umweltamt ist die
Erfüllung der Aufgabe über eine Zielvereinbarung mit der SR bis einschließlich
2007 vertraglich gebunden. Erst ab diesem Zeitpunkt ist eine Änderung möglich.
Weiterhin ist das benannte
Einsparvolumen von 50,0 TEUR nicht nachvollziehbar. Aus Gründen der
Haushaltklarheit ist daher der Punkt zu streichen.
Zu einem späteren Zeitpunkt
kann eine Zusammenführung als Prüfauftrag vorgesehen werden.
Die Änderungsvorlage fand das
einstimmige Votum in der Sitzung des Ausschusses für Stadt- und
Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung am 17. November 2005.
Steffen Wandschneider